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Auszug - Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
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BV Schirmer bringt die Drucksache ein. Es seien keine Eugenmittel erforderlich. Der Klimaausschuss hat der Drucksache zugestimmt. BV Paul verweist darauf, dass die Förderquote 80% beträgt. D.h. Bezirk muss mindestens 12t€ einbringen bei einem maximalen Maßnahmewert von 56T€. BV Schirmer möchte den Antrag als klaren Auftrag an das Bezirksamt verstanden wissen, sich zu kümmern. Insgesamt ist es so, dass Bundesgelder oft nicht ausgeschöpft werden. BD Steinborn fragt, ob die Antragsfrist abgelaufen ist oder nicht. BV Schirmer nimmt den Antrag zur Präzisierung mit. Der Bürgermeister verweist darauf, dass es wegen der pauschalen Minderausgaben im Bezirkshaushalt keine freien Mittel gibt. |
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