Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Stadträtin berichtet zu den Themen:

-          Markt Hansastraße es wurden zahlreiche fliegende Händler festgestellt.

-          Zahlreiche Stellenausschreibungen beim SGA müssen verlängert werden. Das SGA wirbt jetzt auf seinen Fahrzeugen für Bewerbungen.

-          Aktionstag Klimastraße in der Hagenauer Straße

Diskussion und Nachfragen:

Es wird erneut die aktualisierte Liste der FGÜs angemahnt.

Personal: UVB neuer Leiter ist eingestellt jetzt fehlen noch Sachbearbeiter.

Grellstraße: Auf dem Mittelstreifen waren fälschlicherweise 40 Parkplätze eingerechnet worden. Der Anteil im Vergleich zu den anderen bestehenden Stellplätzen ist gering, eine Neuberechnung im Wirtschaftsplan der Parkraumbewirtschaftung ist daher nicht erforderlich.

BV Kempe moniert, dass der frühere AfD-Stadtrat diese Stellplätze durch Untätigkeit quasi-legalisiert hat. In der Studie zur Parkraumbewirtschaftung waren die nicht enthalten.

Situation Straße vor Schönholz/Germanenstraße? hierzu gibt es eine Info in der nächsten Sitzung.

In der Grellstraße ruht derweil die Schaffung der Radverkehrsanlage. Zudem fehlt gegenwärtig das transparente Bindemittel, dieses soll jedoch am 10.10. da sein.


 
 

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