Auszug - Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0245 Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

BV Pasternack bringt die Drucksache ein.

BV Tharan moniert den ersten Satz, es ist unklar, wer auf wen zugreift oder wie gemeldet wird.

Generell soll geprüft werden, wie das in anderen Bezirken ist.

Die Stadträtin verweist darauf, dass die Zusammenarbeit mit der BSR gut ist. Zu klären wäre das Beauftragungsverfahren.

Der Antragsteller nimmt den Antrag nochmal mit und legt eine überarbeitete Fassung vor.


 
 

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