Auszug - Ortsverträgliche und sinnvolle Entwicklung der Elisabeth-Aue sichern – Oberschule bauen  

Herr BV Kraft stellt kurz den Sachstand zu der DrS. dar.
Herr Bocian erläutert kurz die Intention und macht klar, dass eine breite Bürgerschaft hinter diesem Antrag steht.
Herr BV Szidat zieht sich auf das Moratorium auf AGH Ebene zurück und gibt an, dass die BVV bzw. die BVV nicht Herr des Verfahrens wäre.
Herr BV Kraft erwidert, dass sich die BVV regelmäßig mit Vorhaben beschäftigt, die nicht in ihrer direkten Zuständigkeit liegen. Darüber hinaus verstehe er die Aufgabe der Kommunalpolitik auch darin, eigene Positionen zu entwickeln und sich für diese an anderer Stelle einzusetzen.
Herr BV Schröder schlägt einen Änderungsantrag vor in dem alle Forderungen außer der Bau einer Oberschule am Rosenthaler Weg entfallen sollen.
Herr Jansen erläutert, dass die Zählgemeinschaft sehr wohl gegen das Moratorium die Errichtung einer Oberschule auf der Elisabeth-Aue beschlossen habe. Weiter sei dies ein Antrag der eine breite Unterstützung in Buchholz und Umgebung genießt.
Frau BV Tharan gibt an, dass die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen den Antrag nicht unterstützt. Das Bezirksamt sei mit Arbeit schon über Gebühr belastet.
Es schließt sich eine weitere Diskussion an, in deren Ergebnis Herr BV Schröder den Änderungsantrag zurückzieht.
Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.
Ergebnis:
4 JA / 10 Nein / 0 Enthaltung