Auszug - Protokollkontrolle   

VOR EINTRITT IN DIE TAGESORDNUNG

Persönliche Erklärung des BV Szidat, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen, mit der Bitte, diese zu Protokoll nehmen.

„Zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen, den Mitgliedern beider Ausschüsse ausdrücklich für die vorliegende, zusammengestrichene Tagesordnung entschuldigen, die in ihrer rudimentären Form nunmehr vollkommen abstrus ist und der heutigen Sitzung angesichts der andauernden Pandemie eigentlich jeder Rechtfertigung beraubt.

Da dies heute jedoch der originäre Sitzungstermin des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften ist, fällt hier dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanagen formal der Gaststatus zu, was bedauerlicherweise meine Einflussmöglichkeiten in Bezug auf die Tagesordnung begrenzt.

Ende der vorangegangenen Woche begann der Vorsitzende des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften urplötzlich, ungeahntes Interesse und Aktivität hinsichtlich der Organisation und Ausgestaltung dieser Sitzung zu entfalten. Wenn ich jetzt ohne detailliertere Ausführungen feststelle, dass diese eher weniger geeignet schienen, die bereits getroffenen und abgeschlossenen Vorkehrungen zu unterstützen, ist dies sehr wohlwollend formuliert und zumindest die Mitglieder des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften werden vermutlich nachvollziehen können, worauf ich abstelle.

Diese Querschüsse wären ja noch, wenn auch nicht akzeptabel, zumindest noch hinnehmbar – weil überwiegend unschädlich und reparabel - gewesen.

Aber: in der ursprünglichen, zwischen den beiden Ausschussvorsitzenden abgestimmten und von mir auch beim BVV-Büro eingereichten Tagesordnung, war als TOP 4 u. a. die gemeinsame Drucksachenberatung zu VIII-1158, „Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum“ vereinbart. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen geruhte der Vorsitzende des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften, kurzfristig und ohne weitere Rücksprache oder Verständigung, den Tagesordnungspunkt „Drucksachen“ wieder von der Tagesordnung zu nehmen und somit dem Anlass dieser gemeinsamen Sitzung jegliche Grundlage zu entziehen.

Weshalb es dem Kollegen Böttcher darüber hinaus gefallen hat, zugleich auch noch die Drucksache VIII-1207 „Gedenken an Dieter Eich“ von der Tagesordnung zu streichen, wäre eine Angelegenheit der Klärung innerhalb des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften.

Nunmehr verbleibt lediglich der Denkmalschutzbericht, der ausschließlich in die Zuständigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen fällt und nur aufgrund der Interessen hinsichtlich der diversen Drucksachen zum Ernst-Thälmann-Park und seinem Denkmal auf der gemeinsamen TO steht.

Ich möchte nochmals ausdrücklich betonen, dass mir bewusst ist, dass wir als Ehrenamtliche hier unsere Freizeit aufwenden und dieses Vorgehen sowohl Ihnen, aber auch insbesondere dem Bezirksamt und unserem heutigen Gastgeber gegenüber einfach nur ärgerlich und äußerst despektierlich ist, haben diese doch mit persönlichem Engagement und organisatorischen Aufwand diese gemeinsame Sitzung erst ermöglicht.

Mir bleibt daher nur, der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass der Denkmalschutzbericht und der höchst interessante Sitzungsort, Sie für ihr Kommen ausreichend zu entschädigen vermag.“

Der Entwurf der Ausschusssitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften 2020 am 8.10.2020 wird wie folgt geändert:

Seite 4, „zu 7“, Zeile 5:

Nach „vorgestellt“ wird eingefügt: „werden“.

Seite 4, „zu 7“, Zeile 5:

„Exter*innen“ wird geändert in „Expert*innen“.