Auszug - Diskussion Verfahren Haushaltsplanaufstellung   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Hr. Benn stellt das bisherige Prozedere vor und weist darauf hin, daß es wenig zeitliche Spielräume für Alternativen gibt.

Das Verfahren der Haushaltsplanung 2020/2021 wird als nicht zufriedenstellend angesehen. Es wird angeregt, dem Bezirksamt mehr Zeit für die Anfangsbedatte einzuräumen. Die Phase des Eckwertebeschlusses sollte verlängert werden. Die Haushaltsberatung kann somit ab August erfolgen.

Es besteht einvernehmen, daß vor der Sommerpause 2021 keine erste Lesung erfolgt.

In der Sitzung am 8.10.2020 soll über den Entwurf des Bürgerhaushalts beraten werden.


 
 

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