Auszug - Sachstand Kiez-Blocks  

Stadtrat Kuhn verweist auf die Drs. VIII-0944. Die Gruppe KIS trägt vor. Mindestens ein Kiez soll im Feldversuch ausprobiert werden. Danach Auswertung und ggf. Ausweitung

Diskussion und Nachfragen:

BV Kraft betont, dass die Drs VIII-0944 beinhaltete, dass aus acht Kiezen ein Modellversuch hergeleitet werden sollte – warum wurden jetzt 18 Kieze untersucht? Außerdem hinterfragt er die Kriterien und Gewichtungen.

Stadtrat Kuhn bestätigt den Inhalt dieses BVV-Beschlusses. Es gab jedoch weitere Drucksachen. Dazu kommen Anstöße aus dem Projekt Mobilitätsberichterstattung. Für ein Projekt auf dem Gelände des Alten Schlachthofs sind noch keine Aussagen möglich. Es muss eine Ausschreibung geben, erst dann kann es eine Schätzung geben. So weit ist es noch nicht. Ganz bewusst wurde keine Gewichtung vorgenommen – diese wäre ohnehin ein Anlass für eine Debatte.

BV Schroeder würdigt, dass es Bewegung in der Sache gibt, die Debatte über die Bewertungskriterien sei geschmäcklerisch.

BV Kempe merkt an, dass es um die Auswahl eines Gebiets für den Feldversuch geht. Wir sind noch gar nicht so weit, dass eine verkehrsrechtliche Bewertung geben könnte.

Die Präsentation soll übergeben werden. Nach den Herbstferien wird das Thema nochmal aufgerufen.

Insgesamt wird festgestellt, dass die verkehrslenkende Wirkung unbedingt erforderlich ist.

Stadtrat Kuhn merkt an, dass man die verkehrliche Wirkung stärker gewichten kann. Das Bestehen einer Förderkulisse ist hilfreich. Angestrebt werden mindestens 3 Feldversuche.

Im Ausschuss wird konstatiert, dass eine Klärung der verkehrsrechtlichen Fragen ohne örtlichen Bezug nicht möglich ist. Der in einer früheren Drucksache geforderte allgemeine Werkzeugkasten ist gescheitert.

Im folgenden stellt Hans Hagedorn das Konzept Kiezblock für Changing Cities vor.

Auf www.radpankow.d liegen alle Infos und Karten zum Thema vor.

Der Ausschuss verständigt sich auf eine Wiedervorlage nach den Herbstferien.