Auszug - Sachstand Flexibudget   

Frau BD Mika fragt nach dem aktuellen Sachstand und der Art der Finanzierung. Frau BzStRin Tietje antwortet, dass es Zuwendungsverträge sein müssen. Es sind noch Fragen offen und müssten durch die Träger noch beantwortet werden. Gelder gehen aber nicht verloren und stehen ab dem 1.7. auch rückwirkend zur Verfügung.

Nicht alle Projekte sind angenommen worden von der Senatsverwaltung und die Fördergelder konnten so nicht ausgeschöpft werden.

Im Anschluss diskutiert der Ausschuss, inwiefern andere Bezirke mit ihren Verfahren und Prozessen der Beteiligung besser aufgestellt waren.