Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kuhn berichtet zu den Themen:

• Mobilitätsberichterstattung
• Kiezblocks
• Standort S-Bahn-Betriebshof,
• Verlängerung der Nahverkehrstangenten
• Beteiligungsprojekt Fahrradbügel in Pankow
• S-Bahn-Betriebshof

Diskussion und Nachfragen:

• Querung 1,7 km NEB – Kostenermittlung Planung und Gesamtmaßnahme ist gelaufen- Planungskosten 27.000 – Verzögerung, wegen Versetzung der zuständigen Person ins Gesundheitsamt.
• Straßenbahnbetriebshof neue Machbarkeitsuntersuchung mit Bewertung – das Ende ist nah. Der Standort Gewerbegebiet Heinersdorf ist in der Spitzengruppe

Der Ausschussvorsitzende erbittet die Verkehrsuntersuchung zur Stegesiedlung. Der Stadtrat prüft, ob die Untersuchung entsprechend der inzwischen vorgenommenen Veränderungen im Rahmen des B-Plans Wilhelmsruh übergeben werden kann. Der Ausschuss meint mehrheitlich, dass diese übergeben werden soll. Sollte sich das aus irgendwelchen Gründen geändert haben, soolte der Ausschuss darüber informiert werden.

Stadtrat Krüger informiert zu den Themen:

• Smiley-System: die technischen Voraussetzungen sind gegeben und müssen über das ITDZ eingespielt werden. Das System ist im Grundsatz auch in anderen Bezirken einsetzbar. Es gibt den Eindruck, dass die Justizverwaltung bremst. Senator hatte 2018 ein Transparenzgesetz angekündigt. Wenn keine kurzfristige Einigung/Umsetzung möglich, wieder Pankower Insellösung.
• Parkraumbewirtschaftung Carl-Legien-Siedlung: Gegenüber dem alten Plan soll es mehr Automaten geben. Es wird keine Automaten im Denkmalschutzgebiet geben, aber am Rande des Gebiets.
• Kulturbrauerei Veranstaltungen auf dem Hof in der Kulturbrauerei, sind diese möglich oder verboten?: Es gibt einen zentralen Ansprechpartner, deer in der Wabe sitzt, der müsste auskunftsfähig sein.
• Spielhallengesetz – hier stehen Änderungen an – Hierzu wird in der nächsten Sitzung berichtet
• Außengastronomie Bötzowviertel – Unterstreifen soll in Pankow frei bleiben – Außenbereiche sollen sich möglichst in der Breite ausdehnen.