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Auszug - Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache
Herr BV Schröder stellt die Drucksache vor und begründet diese. Herr BV Peterson stellt den Änderungsantrag vor. Herr BzStR. Kuhn bringt sich in die Debatte ein und befürwortet den Beschluss der Drucksache. Herr BV Kraft fragt ob der Schlosspark in Buch gemeint ist. Dies wird durch BV Schröder und Szidat bejaht. Herr BD Müller regt an, den Brennerberg hinzufügen. Herr BD Pasternack gibt zu bedenken, dass die Abgabe der Zuständigkeit an die BSR zu Kürzungen der Haushaltsmittel führen kann. Der Kampf um mehr Mittel sollte vorrangiges Ziel sein anstatt der Aufgabe von Flächen. Herr BV Schröder sieht keine Gefahr für Streichungen und findet es besser dass die BSR statt des Grünflächenamtes reinigt. Die übrigen Mittel können besser eingesetzt werden. Herr BV Zarbock lenkt den Fokus der Debatte auf die Qualität der erbrachten Leistungen und nicht die finanziellen Folgen. Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt. Ergebnis: Änderungsantrag: 2 ja 9 nein 0 Enthaltungen Antrag: 10 Ja 0 nein 3 enthaltungen |
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