Auszug - Bericht des Bezirksamts/Diskussion Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 •Einzelplan 36   

ZU TOP 3.2 Bericht des Bezirksamts/Diskussion

Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021, Einzelplan 36

[Kopfkapitel] 3600 Weiterbildung und Kultur

Der Stadtrat führt ein, danach Fragerunde.

Frage: Generell ist zu konstatieren, dass zu wenig Mittel für Öffentlichkeitsarbeit (hier Titel 42701, 53101, 54010) zur Verfügung stehen. Sollten sie im Kopfkapitel oder in den Fachbereichen verstärkt werden?

Antwort: Ein sowohl als auch ist sinnvoll.

Frage: Erläuterung erwünscht zu den wegfallenden Titeln 11934, 38190, 54690!

Antwort: Auch bei wegfallenden Einnahmen-Titeln müssen die dort gebuchten Einnahmen im Haushalt aufgeführt werden. Das gilt ebenso bei Resten von wegfallenden Ausgabe-Titeln.

Frage: Im Titel 51140 bei einem IST von ca. 23 T€ ein weiterhin niedriger Ansatz?

Antwort: Die erhöhten Ausgaben erklären sich durch die einmalige Aufwendung für die Museumssoftware (BVV-Haushaltsbeschluss).

Frage: Im Titel 51990 gibt es keine Ansätze aber ein IST – wie erklärt sich das?

Antwort: Es gab in 2018 tatsächliche Ausgaben.

Kapitel 3610 Volkshochschulen

Frage: Der Titel 54010 steigt von bisherigen Ansätze von 1 T€ und einem IST von etwa 1 T€ auf 30 T€ – sind dies die Kosten für das neue gemeinsame Service Centre?

Antwort: Nein, es handelt sich um die Kosten für die Qualitätstestierung.

EINE DARSTELLUNG DAZU WIRD GEGEBEN.

Frage: Titel 71500 - Investitionsmaßnahme im Haffner-Bildungszentrum, warum in diesem Bereich angesetzt?

Antwort: Die hier beschriebene Investition von einem Teil des interdisziplinären Haffner-Zentrums sind der Volkshochschule zugeordnet, hätten auch identisch bei anderen Fachbereichen (Bibliothek, Museum) zugeordneten werden können, die aber hier weniger Nutzungen als die VHS planen.

Kapitel 3620 Musikschulen

Frage: Wie begründet sich die Erhöhung der Einnahmen im Titel 11120?

Antwort: Die Einnahmeerwartung orientiert sich am IST.

Frage: Wie begründen sich gesunkene Einnahmen bei Entleihung von Musikinstrumenten (11133)?

Antwort: Auch hier ist das Ansatz am IST orientiert.

Frage: Wie begründet sich die Erhöhung im Titel 42701?

Antwort: Es gibt in der Umsetzung der Auflage der BVV, die Angebote der Musikschule stabil zu halten, eine Kostenerhöhung, die jetzt auch im Ansatz abgebildet ist.

Frage: Was soll im Titel 54079 finanziert werden?

Antwort: Kleinere A09-Ausgaben bis 1 T€ Einzelzweck, ist aber ein Merkansatz.

Frage: Wie wurden die erhöhten Ausgaben im Titel 42701 bislang realisiert?

Antwort: Aus dem Haushalt des Geschäftsbereichs bzw. dem Gesamthaushalt.

Kapitel 3630 Kultur

Frage: Wie sinnvoll ist es, dass Kunst und Kultur und Geschichtsarbeit in einem Kapitel gebündelt werden?

Antwort: Es wurde bereits der Versuch unternommen, dies im Haushalt zu trennen; das ist am Widerstand der Senatsverwaltung für Finanzen gescheitert.

Frage: Es gab keine Rückzahlungen im Titel 11921? Wären dies Mittel aus dem Ausgabetitel 68406?

Antwort: Ja. Es gab keine Rückzahlungen. Die Verwendungsnachweise wurden geprüft und es waren keine Rückzahlungen erforderlich.

Frage: Was wurde im Titel 12401 gebucht?

Antwort: Einnahmen aus der Vermietung von Fachliegenschaften. Dies ist im Ansatz ein Merktitel, weil Generierung von Einnahmen durch Vermietung nicht Aufgabe des Bezirksamtes, für ein aktives Vermietungsmanagement auch kein Personal zur Verfügung steht und damit auch nicht planbar ist, was dort passiert.

EINE SCHRIFTLICHE ÜBERSICHT DER VERMIETUNGSEINNAHMEN WIRD GEWÜNSCHT

Frage: Wie erklären sich die erhöhten Ausgaben im Titel 54010?

Antwort: Die Aufsichten wurden bisher als Mini-Jobber eingestellt. Es ist das Ziel, auf reguläre Arbeitsverhältnisse umzustellen, wozu ein Personal-Dienstleister beauftragt werden soll. Daraus werden sich höhere Kosten ergeben, die hier abgebildet sind. Der entsprechende „Gegentitel“ 42723 ist zugleich an den Merkansatz von 1 T€ abgesenkt.

Frage: Titel 81279. Ist die Neuausstattung der Galerie im Prater bereits im Haushalt eingeplant?

Antwort: Nein.

EINE SCHRIFTLICHE DARSTELLUNG DER NÖTIGEN AUSSTATTUNG INKLUSIVE EINER KOSTENSCHÄTZUNG WIRD GEWÜNSCHT

Frage: Welche Anschaffung von IKT-Ausstattung verbirgt sich unter „Fachsoftware“ im Titel 81259?

Antwort: Das ist die Software für die Kunstsammlung.

Frage: Wie wurden die im laufenden Haushalt angesetzten 17 T€ im Titel 81279 verwendet, wenn sie noch nicht in der Prater-Galerie verwendet werden konnten?

Antwort: Für die Erneuerung der Ausstattung in anderen Galerien.

Kapitel 3640 Bibliotheken

Frage: Titel 67108 – wie wurde der Ansatz 20 T€ gebildet und gibt es einen höheren Bedarf etwa durch Kostensteigerungen?

Antwort: Der Ansatz ist eine Fortschreibung des IST. Informationen über höhere Bedarfe wurden aus den Ehrenamtsbibliotheken nicht erbeten und sind auch nicht mitgeteilt worden.

ES WIRD UM EINE GETRENNTE KOSTEN-/BEDARFS-DARSTELLUNG FÜR FRANZÖSISCH BUCHHOLZ UND WILHELMSRUH GEBETEN.

Es hat sich aber eine neue Lage entwickelt: Für die EA-Bibliothek ist eine Anmietung möglich. Die Kosten beliefen sich auf ca. 30 T€ / Jahr. Es kann sein, dass das Bezirksamt noch in diesem Sommer vor die Entscheidung gestellt wird, zuzugreifen und damit ins Risiko zu gehen.

Aufgrund der Dringlichkeit beantragt die Linksfraktion eine 5-minütige Auszeit und bittet Vertreter*innen der Fraktion zur Beratung.

Nach der Auszeit wird folgender Beschluss des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften einstimmig verabschiedet:

„Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Standort der Ehrenamtsbibliothek Wilhelmsruh zu sichern, ggf. auch durch Begründung eines Mietverhältnisses. Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, dem Ausschuss nach der Sommerpause über die aktuellen Entwicklungen zu berichten.“

Frage: Warum wurde der Ansatz im Titel 52306 reduziert? Ist der Bedarf gesunken?

Antwort: Es gibt hohen Bedarf für die Erneuerung der Medienbestände. Die Abteilung selbst hat 450 T€ angemeldet; bei den deutlich gestiegene Kosten für RFID-Ausstattungen (Titel 51185) sind diese wünschenswerten Ausgaben aus dem Haushalt nicht realisierbar.

Frage: Im Titel 51101 Geschäftsbedarf – waren das Kosten für Dienstfahrten?

Antwort: Nur unter anderem, vor allem aber die nötigen A09, u.a. W-LAN.

Frage: Im Titel 68432 findet sich nur ein Merkansatz von 1 T€ bei einem hohen IST?

Antwort: Das sind Mittel des Masterplans, die in den Bibliotheken verausgabt wurden, aber zentral bei der Integrationsbeauftragten (3310, 68432) veranschlagt sind.

Frage: Im Titel 81259 finden sich Angaben wie im alten Haushalt, obwohl die Erweiterung der IKT-Ausstattung in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek realisiert wurde?

Antwort: Ja. Die Ausstattung dort soll nach und nach aber auch in anderen Standorten eingeführt werden, deshalb hier erneut im Ansatz. Das kann im Fachausschuss noch einmal erläutert werden.

Thema Städtepartnerschaften 3300, 52906

Der BzBM erläutert den Charakter des Titels. Es handele sich um einen Sammeltitel. Das BA unterstellt der BVV einen Wunsch, die bestehenden Aktivitäten der Städtepartnerschaften zu intensivieren und eventuell eine neue zu begründen. Dies sei hier finanziell unterfüttert.