Auszug - Bericht des Bezirksamts/Diskussion Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 •Einzelplan 31, Kap. 3350, 3306, 4510, 3300, 3302, 3305, 3307, 3381, 3390, 4500   

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Vorstellung des Haushaltsentwurfes gemäß Eckwertebeschluß

EP 3100

Es wird eine Berlin einheitliche Bemessung für die BVV-Büro´s angestrebt.

Es wird auf Sondermittel verzichtet. Die Mittel des EP sind auskömmlich.

EP 3350

Der EP 3350 wird in der Sitzung am 17.06. detaillierter besprochen. Es gibt hier keine Veränderungen.

EP 3306

Für den Teil A08 wird durch die Erhöhung von Versorgungskosten (Strom, Wärme ect.) eine nicht Auskömmlichkeit befürchtet.

Titel: 51185

Die Anmietung der 4.Etage im Objekt Tino-Schwierzina-Straße  ist in der Anlage noch nicht berücksichtigt.

Titel 51715

Die Betriebskosten im Objekt Fröbelstraße sind gegenüber dem HHP 2018/19 deutlich gestiegen.

Für Ersatzanmietung für Kultureinrichtungen im Zge der Sanierung im Kulturareal Ernst-Thälmann-Park wurden vorsorglich 70.000 Euro eingeplant.

Titel 52703

Der Titel erhöht infolge des Personalaufwuches

Titel 54010

Es gibt erhöhten Beratungsbedarf in juristischen Fragen. Daher wurde der Titel vorsorglich erhöht. Eine Quantifizierung wird nachgereicht.

Kapitel 3300

Titel 52906

Es handelt sich um Vorsorgemaßnahmen für eine mögliche Intensivierungen der Städtepartnerschaften. Das Pankefest soll qualifiziert und das Weißenseer Blumenfest  wieder durchgeführt werden. Das Kinderfest am Planetarium soll sichererer finanziert werden.