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Auszug - Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0714 Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll

Herr BV Bordfeld stellt den Inhalt des Antrages vor.

Frau BV Tharan unterstützt das Anliegen des Antrages hinterfragt jedoch die willkürliche Festsetzung der Vertragsstrafen iHv. 1e6€.

Frau BV Regel thematisiert die Daten, die den Mietern öffentlich zur Verfügung gestellt werden sollen.

Herr BV Schröder geht auf diese beiden Punkte ein. Hiernach wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 8J/ 3N/ 2E


  
 

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