Auszug - B-Plan 3-61 Infrastrukturband und Grünverbindung zwischen Planetarium und Greifswalder Straße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Kuhn führt in das Thema ein und übergibt das Wort an Herrn Dr. Leue, der den aktuellen Planungsstand anhand einer Präsentation vorstellt. Er erklärt, dass es hierzu jüngst ein Urteil gegeben habe, dass die Bewertung von Bauvorhaben auf dem Areal gem. §34 BauGB zu erfolgen habe. Ein entsprechender Antrag liegt dem Bezirksamt auch vor.

Herr BV Kraft zeigt sich vor dem Hintergrund des vorliegenden Syntheseplanes und der zeitlichen Abläufe irritiert und fragt nach den Unterschieden zwischen dem Syntheseplan und dem Inhalt des aktuellen Antrages auf Baugenehmigung bzw. Bauvorbescheid.

Herr Risken erwidert hierauf, dass der Bebauungsplan schon seit fünf Jahren vorbereitet wird, und man nunmehr eine Baugenehmigung erteilen müsste, wenn dies nicht durch eine Veränderungssperre, für die ein Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes erforderlich sei,  verhindert würde.

Herr BV Bordfeld unterstützt das Bezirksamt in seinem Vorhaben.

Herr BV Schröder dankt dem Bezirksamt für seine Aktivitäten und erklärt sich mit den Zielen des Bebauungsplanes einverstanden.


 
 

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