Auszug - Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  

Herr BzStR. Kuhn erläutert die für das SGA relevanten Investitionsmaßnahmen. Bedauerlich sei, dass die Planungsmittel nicht ausreichen würden und insofern in Frage stehe, ob die Mittel überhaupt abgerufen werden könnten.

Dies sei schon jetzt für zahlreiche Sonderprogramme nicht möglich.

Herr Johnke verdeutlicht noch einmal die Problematik der unzureichenden Planungsmittel. Allein im Jahr 2019 würden T€180 fehlen.

Herr BV Kraft hinterfragt diesen Umstand. Herr Johnke erklärt, dass zunächst Sollprozesse für die Bearbeitung dieser Vorgänge entwickelt werden müssten. Dies mach sich beispielsweise bei den Spielplatzsanierungen besonders deutlich. Herr BzStR. Kuhn ergänzt, dass in diesem Zusammenhang dringen Spielplatzreparaturteams benötigt werden. Dies beträfe etwa 16 Stellen sowie zusätzlich vier bis fünf Planerstellen.

Herr BV Kraft hinterfragt sodann die Position den Schmiedebankplatzes in Karow. Hier sei ein kompletter Rückbau geplant, erklärt Herr BzStR. Kuhn.

Herr BV Kempe weißt darauf hin, dass hier die Investitionsplanung und nicht die allgemeine Haushaltsproblematik zu besprechen sei.

Herr BzStR. Kuhn erklärt hierauf, dass es einen Zusammenhang gäbe. Es konnten keine Spielplätze in die I-Planung aufgenommen werden, da das Personal hierfür fehle.

Es schließt sich eine Diskussion um die Baupreise an.

Herr BV Kraft hinterfragt erneut die sog. Sollprozesse. Diese konnten bisher noch nicht implementiert werden und sollten in einem dialogorientierten Verfahren innerhalb des BA entwickelt werden.

Die Vorlage wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis:

11 Ja/ 0 Nein/ 3 E