Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Zur EB 243/VIII wurde von einer Bürgerin moniert, dass das Abschlussschreiben nicht vom Amt unterschrieben war. Das BA bittet um Klärung, wie das besser zu handhaben ist.

Das BA hat teilweise Probleme bei der Beantwortung von Eingaben und Beschwerden, wenn die personenbezogen Daten fehlen. Das BA bittet um Klärung nach einem einheitlichen Standard. Das Rechtsamt schlägt eine Einzelfallprüfung für jede EB vor. Es wird seitens des Ausschusses darauf hingewiesen, dass die Vorgabe der Anonymisierung vom BVV-Büro stammt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen