Auszug - Auswertung Besuch bei der BVG  

Der Ausschussvorsitzende erinnert daran, dass die BVG eingeschätzt hat, dass es seit zwei Jahren deutlich weniger Kontakt des Bezirks zur BVG gab. Zum BVV-Beschluss über die Verlegung von zwei Tramhaltestellen in der Schönhauser Allee wurde gesagt, dass man davon gehört hat, der Beschluss aber noch nicht eingegangen ist.

Der Stadtrat erläutert, dass es einen engen Kontakt zu Herrn Freitag gibt, der für die Kontakte zur Politik zuständig ist und an der AG ÖPNV teilnimmt. Kontaktbedarf mit Herrn Fiedler gab es von Seiten der politischen Leitung nicht. Er geht davon aus, dass es aus dem Amt Kontakte mit Herrn Fiedler gibt. Im Amt ist geklärt worden, dass der Beschluss zur Schönhauser Allee an Herrn Freitag geschickt wurde.

BV Kraft merkt an, dass zwei Berichte zu der Drucksache fehlen.

Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass wenn es um Infrastrukturfragen geht, nicht nur die Öffentlichkeitsarbeit der BVG kontaktiert werden sollte.

Der Stadtrat verweist auf die Vielzahl der Beschlüsse, die seinen Geschäftsbereich, besonders aber das SGA, betreffen.

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die jahrelang geübte Praxis des Bezirks, zusammen mit der BVG Druck auf verschiedenen Senatsstellen auszuüben. Darüber hinaus reicht es nicht, dass von Mitarbeiter an Mitarbeiter eine E-Mail geht. Der Stadtrat sollte sich persönlich an die relevante Stelle wenden.