Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Herr van der Meer informiert über die vorliegenden Entschuldigungen zur 21. Tagung der BVV:

Sören Benn   Bezirksbürgermeister

Ines Pohl   Linksfraktion

Marie-Therése Lehmann Linksfraktion

Jasmin Giama-Gerdes Linksfraktion

Julia Scherf   Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Felix Groba  Bündnis 90/Die Grünen

Helmut Kleinschmidt  CDU

Liane Bottin   AfD

Stefan Kretschmer  AfD

Des Weiteren wird darüber informiert, dass Frau Pohl seit dem 1. Januar 2019 parteiloses Mitglied der Linksfraktion ist.

Per E-Mail wurde den Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten, die vom Bezirksamt am 15. Januar 2019 beschlossene Investitionsplanung für die Jahre 2019 bis 2023 heute zur Beratung in den Ausschüssen Verfügung gestellt. Die Beschlussfassung der BVV dazu ist für die 22. Tagung der BVV vorgesehen. Die Fachausschüsse werden gebeten, mögliche Stellungnahmen an den Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien zu übergeben.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass zur heutigen Sitzung die „Mitteilungen des Vorstehers Nr. 6“ herausgegeben worden sind.