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Auszug - Berlin - City for Peace  

 
 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.27
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 05.03.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-0380 Berlin - City for Peace
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD, Linkspartei.PDS und Bündnis 90/Die GrünenÄltestenrat
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Wortprotokoll
Beschluss
Zur Drs

Zur Drs. wurde eine 3. Ausfertigung ausgereicht.

Von der Fraktion der CDU wurde kritisiert, dass man an die CDU-Fraktion nicht herangetreten ist, sich als Einreicher an dieser Drs. zu beteiligen. Es folgte eine umfangreiche Debatte.

Seitens der Fraktion der CDU wurde der Änderungsantrag eingebracht „Im 2. Absatz ist die Zeile 3, 4 und 5 bis www.deutschland-sagt-nein.de zu streichen.“

 

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich bei 7 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.

 

Die vorliegende Drs. wurde mehrheitlich bei 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 


  
 

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