Auszug - Sachstand Konzept Brotfabrik – Vorstellung konsolidiertes Konzept, Mittelverwendung und Untersetzung  

Der Stadtrat leitet in das Thema ein und stellt die vorgelegten Unterlagen vor.

Frau Juretzka stellt das Papier zur Entsperrung der Haushaltsmittel vor.

Fragen

Wie sieht denn der neue oder überarbeitete Kooperationsvertrag mit der Brotfabrik aus, daß wurde schon als Teil des Auftrages gesehen?

Das Bezirksamt hat sich am Sperrvermerk orientiert in dem die Fortsetzung des Vertrages festgeschrieben wurde, durch die Nichtoption Erbbauvertrag hat man sich entschlossen das bisherige Modell fortzuführen und nur in Details nachzuarbeiten.

Die jetzt zu verhandelnden Mittel sollen, die prekären Arbeitsbedingungen im laufenden Betrieb abmildern.

Wie wirkt sich der Mitteleinsatz auf die im Exposé beschriebenen Produkte aus?

Die Mengen werden wohl nicht groß steigen, die Mittel sollen den Verwaltungsüberhang runterschrauben, um bessere inhaltliche Arbeit zu ermöglichen und die Produkte langfristig zu sichern.

Der Stadtrat ergänzt, daß es mit dem Glashaus e.V. einen laufenden Vertrag gibt.

Frau Tietje äußert sich unzufrieden über die inhaltliche Untersetzung der vorgelegten Papiere.

Herr van der Meer ergänzt das der Finanzausschuss die Mittel vorbehaltlich einer Lösung der Problematik mit der Brotfabrik gesperrt hat. Was ein zufriedenstellender Lösungsansatz für den Finanzausschuss ist bleibt offen.

Der Kulturausschuss soll sich mit der kulturpolitischen Frage beschäftigen und gucken ob die Mittel ausreichend sind, um die Arbeitsfähigkeit der Brotfabrik aufrecht zu erhalten. Inwieweit der Finanzausschuss in seiner Abwägung der Empfehlung folgt steht auf einem anderen Blatt.

Vielleicht kann man ja die Mittelfreigabe für den laufenden Haushalt positiv unterstützen und für die folgende Zeit noch eine weitere Untersetzung der Planung erwarten.

Die Vorsitzende fragt ob der Ausschuss für 2016 die Aufhebung des Sperrvermerkes empfiehlt.

13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Der Ausschuss fordert das Bezirksamt auf bis zum April ein Sanierungskonzept

für die Brotfabrik vorzulegen.