Auszug - Honorare der Volkshoch- und Musikschulen in Pankow  

Herr Dr. Kühne führt in das Thema ein. Im Nachgang der Haushaltsberatung zeige sich, dass die bestehenden Probleme im Wesentlichen strukturelle Probleme seien, die sich nur auf Abgeordnetenhausebene lösen ließen.

Das Problem stelle sich in fünf Komponenten dar. Nicht verstetigte Sondermittel können aus den bezirklichen Zuweisungen nicht ausgeglichen werden. Das Verfahren für Honoraranpassungen ist nicht geregelt. So sei nicht geregelt, wie automatische Honoraranpassungen finanziert werden, die von SenFin geforderte Finanzierung über Entgelterhöhungen sei nicht praktikabel. Ein weiteres Problem sei der Umgang mit Lehrkräften aus dem Stellenpool des Landes. In den Ost-Bezirken der Stadt wurden deutlich mehr festangestellte Lehrkräfte beschäftigt als in den West-Bezirken. Festangestellte Lehrkräfte wurden in den Stellenpool versetzt und weiterhin im Bezirk eingesetzt. Die Finanzierung dieser Kräfte endete mit dem Jahr 2012. Bei Wegfall der Lehrkraft aus dem Stellenpool entfällt nunmehr auch die Finanzierung. Das Personalabbaukonzept zeitige zudem negative Wirkung. 43 T Euro müssten zudem aus den Honorarmitteln der Musikschule für die Kooperation mit den Schulen aufgebracht werden.

Der Ausschuss verständigt sich auf eine Wiedervorlage der Thematik zur Sitzung am 21. Januar 2016, unter besonderer Betrachtung der KLR Ergebnisse für den Musikschulbereich und deren Entwicklung. Hierzu formulieren Herr Probst, Herr van der Meer und Herr Bechtler Vorgaben für vorzulegende Unterlagen:

Wie hoch ist das Haushaltsrisiko bei Betrachtung der einzelnen Elemente (wegfallende Honorarmittel, Frage der Basiskorrektur, Sondermittel)?

Greift das Problem über den Bezirk hinaus (zahlenmäßiger Bezirksvergleich)?

Welche internen Lösungsmöglichkeiten bestehen? Das BA muss benennen, welchen Handlungsrahmen die BVV im Rahmen der Haushaltsdurchführung zur Lösung des Problems hat. Hierzu sollen durch das BA Datengrundlagen zugearbeitet werden.

Wann wird Klarheit zur Basiskorrektur und Verstetigung der Sondermittel erwartet.

Der Ausschuss hält daran fest, dass im Haushaltsjahr 2016 kein Angebotsabbau erfolgen soll.