Auszug - Leitlinien für die Beteiligung, Information und Konsultation von Bürgerinnen und Bürgern - Was machen Andere im Vergleich   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Dr. Kühne erläutert die Empfehlungen des Städtetages und schildert einzelne bereits vorhandene Beteiligungsverfahren. Ebenfalls geht er vereinzelt auf die bereits bestehenden Formen der bezirklichen Bürgerbeteiligung ein. Viele dieser Formen seien situativ sowie projektbezogen und oft reaktives Resultat auf Bürgerunwillen. Ein systematischer Zugang fehle. Voraussetzung für einen systematischen Zugang seien finanzielle und personelle Ressourcen. Diese fehlen jedoch in Pankow. Er schlägt die Einladung eines Referenten aus Potsdam vor. Die Stadt habe bereits umfangreiche Erfahrungen und daran könne man partizipieren.

Herr Kempe dagegen empfiehlt vielmehr die systematische Erfassung der bereits in Pankow stattgefundenen Formen der Beteiligung. Dem stimmt Herr Bordfeld zu, dies sei nicht der richtige Zeitpunkt, sich um externen Sachverstand zu kümmern. Erstmal brauche man eine auf Pankow bezogene Bestandsaufnahme. Der BzStR sichert die Erstellung einer solchen Gegenüberstellung zu und übermittelt den Ausschussmitgliedern zudem die von seiner Verwaltung herausgesuchten Beispiele für über das gesetzliche Maß hinausgehende Beteiligungsformen anderer Städte zur besseren Einordnung und Orientierung.

 


 
 

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