Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Leitlinien für die Beteiligung, Information und Konsultation von Bürgerinnen und Bürgern - Was machen Andere im Vergleich
BzStR Dr. Kühne erläutert die Empfehlungen des Städtetages und schildert einzelne bereits vorhandene Beteiligungsverfahren. Ebenfalls geht er vereinzelt auf die bereits bestehenden Formen der bezirklichen Bürgerbeteiligung ein. Viele dieser Formen seien situativ sowie projektbezogen und oft reaktives Resultat auf Bürgerunwillen. Ein systematischer Zugang fehle. Voraussetzung für einen systematischen Zugang seien finanzielle und personelle Ressourcen. Diese fehlen jedoch in Pankow. Er schlägt die Einladung eines Referenten aus Potsdam vor. Die Stadt habe bereits umfangreiche Erfahrungen und daran könne man partizipieren. Herr Kempe dagegen empfiehlt vielmehr die systematische Erfassung der bereits in Pankow stattgefundenen Formen der Beteiligung. Dem stimmt Herr Bordfeld zu, dies sei nicht der richtige Zeitpunkt, sich um externen Sachverstand zu kümmern. Erstmal brauche man eine auf Pankow bezogene Bestandsaufnahme. Der BzStR sichert die Erstellung einer solchen Gegenüberstellung zu und übermittelt den Ausschussmitgliedern zudem die von seiner Verwaltung herausgesuchten Beispiele für über das gesetzliche Maß hinausgehende Beteiligungsformen anderer Städte zur besseren Einordnung und Orientierung.
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