Auszug - Doppelhaushaltsplan 2016/17, 1. Lesung (EP 31 [Kap. 3100]; EP 33 [Kap. 3300, 3302, 3304, 3305, 3306, 3310, 3330, 3381, 3390], EP 45 [Kap. 4500, 4501])   

Herr Kraft fragt nach, wann die Drs. Nr. VII-962 beraten werde.

Frau Röhrbein fragt nach, wann der Vorbericht beraten würde.

Herr Köhne führt aus, dass er dies in der Einleitung zum Kapitel 45 machen werde. Im Eckwertebeschlusse sei das BA den aufgestellten Prämissen gefolgt, im Ergebnis fehlen 3,9 Mio. €, um die Ausgaben auf dem Ergebnis von 2014 fortzuschreiben. Die Differenz konnte durch die Erhöhung des Ansatzes für Einnahmen aus Grundstückserlösen um 1 Mio. € auf 2,9 Mio. € reduziert werden. Die verbleibende Differenz von 2,9 Mio. € wurde mit dem Entwurfsbeschluss aufgelöst. Jedoch konnte bei dieser Annahme der Konsolidierungsbeitrag nicht erreicht werden. Es wurde ein Konsolidierungsbeitrag von 2,35 Mio. € eingerechnet, die Einnahmeerwartungen wurden um 590 T € erhöht. Für 2017 wurde kein Konsolidierungsbeitrag eingestellt.

EP 31 BVV

Frau Röhrbein stellt den Einzelplan vor. Sie weist insbesondere auf die Verringerung des Ansatzes für die Gedenktafelkommission hin, der um 500 € unter dem bisherigen Ansatz liege.

Herr Probst fragt nach, was die Grundlage für den ermittelten Wert des Titels 41201 gewesen sei. 

Herr Köhne führt hierzu aus, das Ergebnis des Jahres 2014.

Herr van der Meer spricht sich dafür aus, den Ansatz der Gedenktafelkommission wieder um 500 € auf 5000 € zu erhöhen.

Frau Tietje führt aus, dass geprüft werden solle, warum die verblieben 500 € in 2014 nicht verausgabt wurden.

Herr van der Meer schlägt vor, den Titel nochmals bei der Beratung des Kulturteils aufzurufen.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag.

Kapitel 3300

Herr Köhne stellt das Kapitel vor. Das Rechtsamt habe kein eigenes Kapitel mehr und finde sich nun hier. Die Ansätze wurden auf Grundlage der Ansätze 2014 gebildet. Der Titel zu den Städtepartnerschaften werde noch im zuständigen Ausschuss zu beraten sein.

Frau Röhrbein fragt nach, wo man herausfinden könne, wohin die Mittel aus der Sammelstiftung Kreuzberg (Titel 45009) flössen.

Herr Köhne führt hierzu aus, dass dies der BVV jährlich berichtet würde.

Herr Kraft fragt nach, wie sich der Aufwuchs um 100 T € in Titel 42201 begründe.

Herr Köhne führt hierzu aus, dass dies im Stellenplan ersichtlich sei und sich aus einer Vorgabe zur Stellenberechnung ergäbe. Man liste dies aber gerne für den Ausschuss auf.

Herr Schrecker fragt nach, warum der Titel 52501 wegfalle.

Herr Köhne führt hierzu aus, dass sich dies nun in 3310 fände, welches er zu verantworten habe.

Kapitel 3302

Köhne stellt das Kapitel vor.

Herr Kraft fragt nach dem Ansatz des Titels 42812.

Herr Köhne sagt die Aufarbeitung des Titels zu.

Kapitel 3304

Herr Köhne stellt das Kapitel vor. Hier sind im Titel 52501 zentral die Aus- und Weiterbildungsmittel veranschlagt und in Titel 44379 findet sich die Sozialberatung für Beschäftigte des BA.

Frau Tietje fragt nach der Gegenfinanzierung des Titels 44379 da der Ansatz neu sei.

Herr Köhne führt hierzu aus, dass es hierfür keiner Gegenfinanzierung bedürfe, da der Ansatz der durch das BA gewählten Schwerpunktsetzung auf die Personalentwicklung entspräche.

Kapitel 3305

Frau Dreher führt zu dem Kapitel aus, dass hier die Neubeschaffung von Kassenautomaten veranschlagt sei, da auf Grund des Alters der bisherigen Automaten eine Ersatzbeschaffung notwendig sei. Ebenfalls enthalten sei die neue Position für Wissenstransfer und die Aufstockung der Personalstellenbewertung.

Herr Probst fragt nach dem Aufwuchs im Titel 11973.

Frau Dreher führt hierzu aus, dass es für mehr Verträge auch mehr Mittel bedürfe.

Kapitel 3306

Frau Keil führt in das Kapitel ein. Sie weist darauf hin, dass A08 mit einer Veranschlagung von 18 Mio. € risikobehaftet sei. Die Bedarfsanmeldungen beliefen sich für A08 auf 24 Mio. €. Für 2016 bestehe eine Mindestveranschlagung von 18,2 Mio. €. Die in Titel 12401 veranschlagten Erholungsanlagen sind vom Finanz- in das Fachvermögen gewechselt.

Frau Keil erklärt sich bereit, dem Ausschuss eine Übersicht der Unterveranschlagungen zuzuarbeiten.

Frau Röhrbein fragt nach den Mitteln für die IT-Technik und den Ort der Veranschlagung der Kosten für Allris.

Frau Keil führt hierzu aus, dass dies nachgereicht werde, die Unterlagen zur Frage des WLANs und des Livestreams werden zur Verfügung gestellt. Es gibt ein Angebot des ITDZ für Livestream, wenn sich acht Bezirke daran beteiligen.

Kapitel 3310

Herr Köhne führt in das Kapitel ein. Die Gleichstellungs- und Integrationsprojekte werden im zuständigen Ausschuss beraten werden.

Kapitel 3330

Frau Keil führt in das Kapitel ein.

Herr Kraft fragt nach, wie die Erhöhung um 20% begründet werde.

Frau Keil führt hierzu aus, dass dies mit einer neuen Stelle und die Erhöhung um eine Entgeltgruppe zu begründen sei.

Kapitel 3381

Herr Köhne führt in das Kapitel ein und weist darauf hin, dass 11/12 durch andere Bezirke zu finanzieren seien, da es sich um eine gemeinsame Einrichtung der Bezirke handle.

Kapitel 3390

Herr Köhne führt in das Kapitel ein und weist darauf hin, dass dieser Bereich weitergeführt werden müsse, solange es noch den Personalüberhang gäbe.

EP 45

-          Fehlmeldung -

Kapitel 4500

Herr Köhne führt in das Kapitel ein.

4510

Frau Keil führt in das Kapitel ein und weist darauf hin, dass hier früher die Erholungsanlagen und die Abgeltung dinglicher Rechte vermerkt waren.

Herr Kraft fragt nach dem Ansatz für den Titel 11944.

Frau Dreher führt aus, dass hier noch vier Fälle anhängig wären, mit denen der Ansatz erreicht werden kann.

Der Ausschuss verständigt sich darauf, den Vorbericht und den Stellenplan im September zu beraten.