Auszug - Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 26.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0957 Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BVO Kraft bringt ein

BVO Schroeder: wir haben wenig Einfluss wir erfahren nur, was uns freiwillig gesagt wird und Koordination“ findet in der jährlichen Koordinationsrunde eher am Rande statt. Außerdem werden diese Planungen häufig geändert. Das in der Drucksache gewünschte verursacht einen hohen Arbeitsaufwand bei geringem Nutzen.

Der Ausschussvorsitzende schließt sich an - die Informationen sind so vorläufig, dass man diese nicht veröffentlichen kann.

BVO Kraft: will zu den Fakten zurückkommen und findet, dass das doch geht.

BVO Bechtler: das Bezirksamt kann nicht sinnvoll über die Maßnahmen der anderen Bauträger informieren.

 

Stadtrat Kirchner:

Die BVV hat beim Bezirksamt die Entwicklung einer Vorhabenliste beauftragt. Mit der Diskussion hat das Amt begonnen. Dieses Vorhaben muss jedoch durchdacht umgesetzt werden und wird wegen der begrenzten Kapazitäten schrittweise erfolgen.

Der Schwerpunkt von Seiten des Bezirksamts wird immer auf den bezirklichen Maßnahmen liegen. Auf andere Bauträger kann maximal verlinkt werden, das BA kann in diesen Fällen nicht zur Quelle der Informationen werden.

BVO Kraft will vertagen, bis zu diesem Vorhaben etwas vorliegt

Der Ausschussvorsitzende möchte lieber, dass die Drucksache zurückgezogen und ggf. neu eingebracht wird.

BVO Kraft besteht jedoch auf Vertagung.

 

 


 
 

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