Auszug - Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17 30 min.  

Der Ausschuss wird gefragt, welche Dokumente, wann zur Beratung des Doppelhaushalts vorgelegt werden sollen.

Herr Bechtler führt hierzu aus, Organigramme und Stellenangaben, tabellarische Darstellung der Veränderung der Haushaltsansätze (dabei sind bessere Erläuterungen als bisher zu wählen), Veränderungen zum VzE-Konzept, tabellarische Darstellung der Zuwendungen, Hinweise zu Haushaltsrisiken, KLR Bericht, tabellarisch Übersicht über die wichtigsten Einnahme- und Ausgabefelder.

Herr van der Meer führt aus, dass Hinweise der Haushaltsverantwortlichen zur Ansatzbildung wünschenswert wären. „Warum wurde der Ansatz so gebildet?“ Dies als Vorblatt oder Vorbericht.

Herr Köhne fragt nach, wann die Unterlagen bereitgestellt werden sollen.

Der Ausschuss begrüßt eine Übergabe der Unterlage mit Übergabe des Hauhaltsplanentwurfs.

Herr Köhne fragt nach dem Verfahren für Fragen im Laufe der Haushaltsberatung. Er schlägt vor, Fragen und Antworten zu einem festen Termin auszutauschen und diesen Austausch über einen verantwortlichen Bezirksverordneten laufen zu lassen.

Der Ausschuss verständigt sich auf eine erste Fragensammlung vor den Sommerferien. Fragen sind bis zum 17.07.2015 bei Herrn Probst einzureichen. Die Antworten werden bis zum 21.08.2015 durch das BA an Herrn Probst übergeben.

Eine Terminierung eine zweite Fragerunde bleibt offen.