Auszug - Protokollkontrolle vom 30.09.2014, 09.10.2014 und 06.11.14  

Protokoll vom 30.09.2014 – bestätigt – die Liste des BA wurde mit Änderungen eingearbeitet

Protokoll vom 09.10.2014 – mit Änderung bestätigt:

Ergänzung TOP 4 vor letztem Satz:

Einfügen vor dem letzten Satz

„In der Diskussion haben sich Vertreter der Anwohnerinitiative Thälmannpark sehr kritisch zum Verfahren und zu den Ergebnissen der Voruntersuchung geäußert. Sie kritisierten insbesondere, dass in Ihren Augen die vielen Kritiken und Vorschläge der Bürger in den Abschlussbericht keinen Eingang gefunden hätten und dass das alternative städtebauliche Entwicklungskonzept der Anwohnerinitiative ohne jede Auseinandersetzung mit dessen Vorschlägen kommentarlos dem Bericht lediglich angefügt wurde.

Herr Nelken schloss sich für die Linksfraktion dieser Kritik an und stellt darüber hinaus fest, dass das Bezirksamt nicht nur der Auseinandersetzung mit dem Konzept der AI aus dem Weg gehe, sondern nunmehr auf jegliches städtebauliche Konzept für das ganze, erweiterte Untersuchungsgebiet und dessen zukünftiger Wechselwirkung mit den umliegenden Stadtraum verzichte, obgleich das der ursprüngliche Auftrag der BVV war und selbst das Büros Stattbau stets betont habe, dass ihr Bericht nur die Voraussetzungen für eine solches Konzept liefern könne.“

Zudem wird der letzte Satz geändert und lautet nun:

„Anschließend an Nachfragen und Diskussion im Ausschuss wird ein Meinungsbild zum Verfahrensvorschlag des Bezirksamtes abgegeben:“

Protokoll vom 06.11.2014: liegt nicht vor