Auszug - Freistellung von Grundstücken von Bahnbetriebszwecken im Bezirk Pankow  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0790 Freistellung von Grundstücken von Bahnbetriebszwecken im Bezirk Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Die einreichende Fraktion stellt den Antrag vor

Die einreichende Fraktion stellt den Antrag vor. Herr BV Schröder schlägt vor, im Punkt zwei den Teilsatz „und planungsrechtliche Sicherungen dafür einzuleiten.“ zu streichen, was vom Antragssteller übernommen wird.

BV Kraft beantragt, den zweiten Punkt komplett zu streichen.

Abstimmung Änderungsantrag:

Ja: 2 – Nein: 11 – Enthaltungen: 0 Änderungsantrag abgelehnt.

Abstimmung geänderter und vom Antragsteller übernommener Antrag:

Ja: 10 – Nein: 2 – Enthaltungen: 1

 


 
 

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