Auszug - Auftaktdiskussion für die Leitbilddebatte: Zielsetzung, Organisation, Zeitrahmen  

Herr BzStR. Kirchner führt in die Diskussion ein. Es existierte ein Handlungsrahmen für die Ortsteile Buch und Prenzlauer Berg. Es fehlt jedoch ein Leitbild für die Entwicklung von Pankow. Dazu soll ein Grundfahrplan mit dem Ausschuss erstellt werden.

Variante 1: Einzelne Leitbilder für die Ortsteile. Diese Entwicklung ist jedoch sehr zeitaufwändig.

Variante 2: Eine große Linie für den ganzen Bezirk entwickeln.

Beide Wege seien auch parallel möglich. Es steht nun die Entscheidung an, welcher Weg gegangen werden soll. Das Bezirksamt hat sich in einer Klausur im Jahre 2012 dem Thema genähert. Es überschreitet jedoch die Ressourcen, so dass eine Leitbilddebatte ohne ein begleitendes Büro kaum vorstellbar erscheint.

Die 12 Grundsätze der Stadterneuerung, die von der BVV am 7. Mai beschlossen wurden, können sich bereits sehen lassen.

Herr BzStR. Kirchner plädiert für eine Bearbeitung der einzelnen Ortsteile.

Herr BV Kraft sieht eine andere Herangehensweise und plädiert für ein klassisches Leitbild für den gesamten Bezirk Pankow, welches auch abstrakt sein kann. Daran anschließend sollen Rahmenvorgaben für die einzelnen Ortsteile erstellt werden. Dazu soll sich der Ausschuss im Rahmen seiner Sitzungen verständigen. Die Zielvorgaben sollen dann in einer Sondersitzung oder Klausur festgelegt werden. Herr BV Kraft fragt, wer als externer Begleiter in Frage kommt.

Herr BV Bartsch stimmt dem Vorschlag von BV Kraft zu.

Herr BV Schröder gibt zu bedenken, dass das Leitbild nicht zu abstrakt sein soll, die Adressaten des Leitbilds müssen sich angesprochen fühlen und diese umsetzen. Diese seien

• die Bürger
• Investoren
• Verwaltung
• Senat von Berlin

Die Reihenfolge der Aufzählung stellt keine Bewertung dar. Die Bürgerbeteiligung auf Ortsteilebene sei sehr wichtig. Das allgemeine Leitbild könne auf Ausschussebene diskutiert werden.

Herr BV Kempe merkt an, dass es keinen Bedarf an einer Phrasensammlung gibt und hat Zweifel, was am Ende obsiegt, wenn das Leitbild den Senatsplänen entgegensteht. Ebenso nütze ein Leitbild bei neuen Ortsteilen auf der grünen Wiese wenig.

Herr BV Brenn weist auf den Beitrag Pankows für Berlin hin. U.a. müssen die Kleingärten  mit Ihrer Wirkung auf das Stadtklima sowie historische Bereiche und Besonderheiten Pankows beachtet werden sowie die soziokulturellen Aspekte mitbetrachtet und die Willkommenskultur beibehalten werden.

Herr BV Nelken regt an, die Bereichsentwicklungspläne aus Pankow und Weißensee hinzuzuziehen und die Positionen von Bürgern und Senat auf rationaler Ebene zu betrachten.

Herr BV Schröder fasst zusammen und sieht keine gegenteiligen Meinungen zur Erstellung eines Leitbildes ebenso zur externen Moderation. Die ortsteilspezifische Betrachtung solle bei einem übergeordneten, eher visionären Leitbild in Sicht von 2030 stattfinden.

Die zu beantwortenden Kernfragen seien der Städtebau, Verkehr sowie Wohnraum.

Das Bezirksamt möge einen Zeitplan entwerfen. Herr BzStR. Kirchner sieht dies für Ende 2015 für den gesamten Bezirk als realistisch an.

Anschließende Diskussion um die Nutzung alter Planwerke kommt zum Ergebnis, dass eine Übersicht erstellt werden soll, welche Planwerke für das Bezirksamt anwendbar sind.