Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kirchner:

Themen (die Details in der Anlage zum Protokoll)

3. Bauabschnitt Friedrich-Engels-Str. – Kontaminationen in der Tragschicht

Besuch bei Bezirkselternausschuss zum Thema Verkehrssicherheit

Nachfragen:

Was passiert mit der M1, wenn gebaut wird und die Zweirichtungsfahrzeuge noch nicht da sind?: Keine Sorge, es wird 2016-18 gebaut.

Warum sind die Umplanungen erforderlich?: Die Ursprungsplanung war für Einrichtungsfahrzeuge, daher versetzte Haltestellen u.ä.

Bleibt es beim zweigleisigen Ausbau?: Abschnittsweise ja. Die Möglichkeit der durchgängigen Zweigleisigkeit wird nicht verbaut. Wird hier noch mal besprochen.

Warum wird die Baustelle nicht eingehaust?: dies ist nicht erforderlich.

Radfahrangebotsstreifen in derB96a nördlich Blankenfelde?: Dies ist ein Gerücht.

Was ist mit der Fußgängerbrücke nördl. Sonnenburger, wo man hört, das gebaut werden soll?: wenn was neu gebaut wird, dann ein Rad- und Fußweg. Auf keinen Fall eine Autobrücke – wahrscheinlich handelt es sich um einen Testballon für Umleitungsverkehr Schönhauser Brücke.

Stadtrat Kühne :

OVG-Beschluss hinsichtlich Smileyliste: 

Hier besteht ein genereller Widerspruch zum Verbraucherinformationsgesetz. Besonders im Fokus ist die Datenweitergabe.

An diesem Freitag ist die erste Versteigerung von Altkleidercontainern. Wir sind gespannt, ob da was versteigert wird und wenn ja, für wie viel;-)

Public Viewing-Anträge: die üblichen Orte plus neu hinter dem Planetarium. Es wird nicht bei den Spielen genehmigt, die erst um 0 Uhr beginnen.

Offene Drucksachen aus der Vor-Staatssekretärs-Schreibtisch-Zeit – diese sollen jetzt bearbeitet werden

Abstimmungsergebnis: