Auszug - Vorläufiger Abschlussbericht der Voruntersuchung Thälmannpark/Auswertung der Erörterungsveranstaltung  

BzStR Kirchner leitet kurz in das Thema ein. Es geht um ein integriertes Entwicklungskonzept für den Thälmannpark / Fröbelstraße. Am gestrigen Tage (09.04.2014) fand eine erste Erörterungsveranstaltung statt, bei der 86 von insgesamt 236 Einwendungen diskutiert wurden.

Frau Krämer stellt die wesentlichen Ergebnisse der Voruntersuchung mittels Präsentation vor.

• Das betreffende Gebiet wird nicht den Status als Sanierungsgebiet erhalten
• Mittel für den Stadtumbau sollen auf das Gebiet konzentriert werden
• Die Ausgleichsbeiträge aus anderen Sanierungsgebieten können eingesetzt werden

Wortmeldungen aus dem Ausschuss:

BV Dr. Nelken:

• Empfindet Bericht als widersprüchlich
• Fragt nach der Funktion des Berichts
• Ein Gesamtkonzept sei nicht ersichtlich, allerdings notwendig

BzStR Kirchner:

• Reagiert auf Wortmeldung BV Dr. Nelken mit dem Verweis auf die Beschlüsse der BVV, die umgesetzt wurden
• Zur Funktion: mit den Ergebnissen sollte die Senatsverwaltung überzeugt werden, ein Sanierungsgebiet einzurichten
• Es gibt einen Dissens über die Nutzung der Flächen des Güterbahnhofs
• Die Erörterungsveranstaltung soll zur Ende geführt / fortgesetzt werden, ein Termin steht noch nicht fest
• Die Bedeutung des Denkmalschutzes für die gesamte Fläche kann noch nicht abgeschätzt werden

BV Bechtler:

• BVV ist am Zug, Ziel muss eine Schwerpunktsetzung sein
• Anwohner haben sich klar zu ihren Vorstellungen geäußert
• Allg. Diskussion zum Bericht wenig zielführend
• Zum Beteiligungsprozess: es sei ein Quantensprung bei der Beteiligung
• Die Beteiligung müsse fortgeführt werden

Hr. Langhuth (Gast):

• Sachliche Diskussion wird positiv bewertet
• Kritik an der Aufbereitung der Einwendungen
• BzStR Kirchner: Einwendungen sollten thematisch behandelt werden
• Einwender sollten die Möglichkeit bekommen, ihr Anliegen zu erklären

BV Kraft:

• Stellt verbessertes Klima und Sachlichkeit in der Debatte fest
• Das Verfahren sei in dieser Stadt in der Form einmalig
• Der Prozess müsse strukturiert werden und ein definiertes Ende finden
• Unverständnis der Kritik an der Methodik durch BV Dr. Nelken