Auszug - Gespräch mit Eltern, Lehrern und Schulleitung des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums und GS Wolkenstein  

Frau Koschak (Schulleiterin) stellt die Grundschule Wolkenstein vor. Zurzeit lernen 389 Schülerinnen an der Schule, davon nutzen 278 den offenen Ganztagsbetrieb (OGB, Hort). Mit insgesamt 18 Klassen ist die Schule 3-zügig, obwohl sie nur für 2,5 Züge ausgelegt ist. Zum Personal gehören 22 Lehrer/innen, 13 Erzieher/innen, eine Sozialarbeiter/pädagogin, ein/e Referendar/in und ein/e Praktikant/in.

Anfang November gab es ein Gespräch mit dem Schulleiter Herr Treptow und die Bitte um Unterstützung des Anliegens aus dem Schulkonferenzbeschluss vom 14.10.13 des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums.

Anlage 1 Protokoll/ Beschluss der Schulkonferenz Rosa-Luxemburg-Gymnasium - mit Abstimmungsergebnis

Anlage 1a Beschluss Sk RLG - ohne Abstimmungsergebnis - per Mail 21.11.13

Anlage 1b Beschluss der GEV RLG - per Mail 21.11.3

Am 12.11.12 tagte die Schulkonferenz der Wolkenstein-Grundschule und stimmte dem Anliegen nicht zu. Der Beschluss wird den Ausschussmitgliedern per E-Mail nachgereicht.

Anlage 2 Beschluss der Schulkonferenz Wolkenstein-Grundschule

Frau Koschak begründet die Entscheidung der Schulkonferenz, welche auch in der Stellungnahme/ Beschluss nachzulesen ist. In den vergangenen Jahren wurde viel Geld, viele Arbeit in die Gestaltung der Schulumgebung, der Schulhöfe gesteckt. Vieles wurde mit Hilfe unermüdlicher freiwilliger Arbeit der Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen (Sponsorenläufe, Eigenanteil etc.) erreicht. Man habe Verständnis für das Anliegen des Gymnasiums sichere Schulwege zu schaffen.

Sie bedauert die fehlende Einbeziehung seitens des Gymnasiums. Sie ist verärgert und verwundert, dass das Gymnasium über die Grundschule nachdenkt ohne diese einzubeziehen. Man werde weiterhin autonom entscheiden.

Sie bittet die BVV dem Anliegen des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums nicht zu zustimmen.

Herr Treptow (Schulleiter) erläutert an Hand einer Beamerpräsentation das Anliegen des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums und stellt die geschichtliche Entwicklung von Baumaßnahmen dar. Er verweist auf Gutachten von 1983, neuere Gutachten von Eltern und Landschaftarchitekten.

Der Beschluss der Schulkonferenz ist den Ausschussmitgliedern zugegangen. Bündnis 90/ Die Grünen und SPD brachten daraufhin einen Prüfantrag (Drs. VII-0601) in die BVV am 11.12.13 ein.

Statements:

Frau Keil, Bezirksstadträtin Jugend und Facility Management erläutert die aktuellen Planungen und dass es eine dreimal beschlossene Investitionsplanung gibt (bestätigtes Bedarfsprogramm des Landes). Die BVV hat dies auch beschlossen. Die momentan veranschlagten 15 Millionen Euro sind für ganz konkrete Maßnahmen eingeplant, die auch Bestandteil des Haushaltes sind. Eine Maßnahme ist die Sanierung des Gebäudes Borkumstraße (Fachräume sind vorgesehen) und die Sporthalle Kissingenplatz. Alles andere wäre neu und müsste neu beantragt werde. Laut Landeshaushaltsordnung (LHO) benötigt dies einen Vorlauf von 5 Jahren. In der Vergangenheit sei es nie gelungen die Schule als Komplettpaket im Land anzubringen.

Es folgen viele Beiträge aus der Eltern-, Lehrer- und Schülerschaft sowie einzelner Ausschussmitglieder.

Es geht um:

-          die Abkoppelung der Borkumstraße, sei laut Senat keine Straße von öffentlichem Interesse, Leitungsrechte

-          weitere modulare Ergänzungsbauten (MEB) prüfen, Senat prüfe angeblich schon

-          Rückbau Platte wäre billiger

-          I-Maßnahme fortsetzen, nicht fortsetzen

-          I-Maßnahme mit sinnvollem verbinden, Interpretationsspielraum

-          Zielkonflikt mit der Grundschule wurde nicht gesehen

-          alle Möglichkeiten nutzen

Frau Zürn-Kasztantowicz, Bezirksstadträtin Soziales, Gesundheit, Schule und Sport erläutert, dass drei Senatsverwaltungen mit eingebunden sind. Die Vorplanungen sind abgeschlossen. Es gab schon einmal eine Unterbrechung von einem Jahr, da zwei Maßnahmen teurer wurden und das Geld "zusammengekratzt, gesucht" werden musste. Wirtschaftlichkeitsberechnungen und -betrachtungen wurden gemacht. Die Investitionsmaßnahme ist genehmigt. Die Beschreibung steht, sonst sei das Geld weg. Im Bezirk ist keine "Platte" abgerissen worden. Sie erläutert die Beteiligung der verschiedenen Ämter (Tiefbauamt, Denkmalamt, Grünflächenamt). Die modularen Ergänzungsbauten haben neue Perspektiven eröffnet.

Abstimmungsergebnis: