Auszug - Sachstand Parkraumbewirtschaftung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Heute sind eine Zusammenschau der Entwicklung und die aktuellen Zahlen gemailt worden

Heute sind eine Zusammenschau der Entwicklung und die aktuellen Zahlen gemailt worden. Demnächst werden diese Zusammenstellungen rechtzeitig zum 20. des Monats verschickt

Die letzten Rechnungen/Überweisungen kommen immer erst kurz vor dem 20. des Monats

 

Der Stadtrat erläutert die Themen Verwarngelder und Bußgelder und stellt fest, dass die Differenz zwischen gefertigten und abgerechneten Anzeigen sinkt, jedoch nach wie vor zu groß ist.

 

Nachfragen:
Woraus erklärt sich die "Explosion" bei den Handanzeigen im April?: Im April haben die neuen Mitarbeiter angefangen, diese kamen direkt von der Verwaltungsakademie - aus Übungszwecken wurde auf Handanzeigen orientiert. Sollte sich zeigen, dass dies zu schwierig ist, werden verstärkt  Datenerfassungsgeräte verwendet.

 

Die Differenz bei Verwarngeldern beträgt 900T? gegenüber dem Haushaltsansatz - Stimmt dies?: Im Prinzip ja.

 

Was sagt die Bußgeldstelle zu dem Problem?: Es gibt nach wie vor keine Erklärung. Der Zuständige ist krank, sonst in niemand aussagefähig.

 

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass es im beschlossenen Bezirkshaushalt einen Auflagenbeschluss zum Thema Präsenzzeit wegen der Fortschreibung der Daten gibt. - Dem Stadtrat ist dies bekannt. Er fragt an, ob die Konzentration auf den Krankenstand möglich sei - alles andere wäre sehr aufwendig, da die Dienstpläne nicht hinsichtlich Urlaub und Rüstzeiten ausgewertet werden. Bei Berücksichtigung auch dieser Aspekte wäre Extra-Aufwand erforderlich.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass dies zunächst so gemacht werden kann, was eine spätere Änderung nicht ausschließt.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen