Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Sachstand Parkraumbewirtschaftung
Heute sind eine Zusammenschau der Entwicklung und die aktuellen Zahlen gemailt worden. Demnächst werden diese Zusammenstellungen rechtzeitig zum 20. des Monats verschickt Die letzten Rechnungen/Überweisungen kommen immer erst kurz vor dem 20. des Monats
Der Stadtrat erläutert die Themen Verwarngelder und Bußgelder und stellt fest, dass die Differenz zwischen gefertigten und abgerechneten Anzeigen sinkt, jedoch nach wie vor zu groß ist.
Nachfragen:
Die Differenz bei Verwarngeldern beträgt 900T? gegenüber dem Haushaltsansatz - Stimmt dies?: Im Prinzip ja.
Was sagt die Bußgeldstelle zu dem Problem?: Es gibt nach wie vor keine Erklärung. Der Zuständige ist krank, sonst in niemand aussagefähig.
Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass es im beschlossenen Bezirkshaushalt einen Auflagenbeschluss zum Thema Präsenzzeit wegen der Fortschreibung der Daten gibt. - Dem Stadtrat ist dies bekannt. Er fragt an, ob die Konzentration auf den Krankenstand möglich sei - alles andere wäre sehr aufwendig, da die Dienstpläne nicht hinsichtlich Urlaub und Rüstzeiten ausgewertet werden. Bei Berücksichtigung auch dieser Aspekte wäre Extra-Aufwand erforderlich.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass dies zunächst so gemacht werden kann, was eine spätere Änderung nicht ausschließt.
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