Auszug - Protokollkontrolle 13.8., 10.9.2013  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Protokoll vom 27

Protokoll vom 27.8.2013, Seite 3:

 

Der Absatz: "Im Anschluss an die Debatte gibt der Ausschussvorsitzende einen Entwurf für eine Stellungnahme des Ausschusses vor, der auf den Zahlen des Papiers von BV Schröder basiert."

Wird geändert in: "Im Anschluss an die Debatte legt der Ausschussvorsitzende einen Entwurf für eine Stellungnahme des Ausschusses vor., der auf den Zahlen des Papiers von BV Schröder basiert."

Im folgenden Absatz wird "nimmt" gestrichen: "Andererseits wird darauf hingewiesen, dass das Absenken des Ansatzes nimmt das BA aus der Pflicht nähme und erhebliche Auswirkungen für den Bezirkshaushalt habe - selbst über dies besteht keine Einigkeit.

 

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll bestätigt.

 

Das Protokoll vom 10.9.2013 wird ohne Änderung bestätigt.

 


 
 

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