Auszug - Stellungnahme zum B-Plan 1-64 (Mauerpark) des Bezirks Mitte (Behandlung nach 1. Lesung im Bezirksamt)  

Herr BzStR. Kirchner erläutert die Entstehung der Drucksache und weist darauf hin, dass in Pkt. I.  zwischenzeitlich bereits Änderungen erfolgt sind.

Am kommenden Dienstag soll eine abschließende Beartung im BA erfolgen und sodann dem BA Mitte übersandt werden.

Herr BV Dr. Nelken hinterfragt die dem Beschluss zu Grunde liegende Systematik. Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass sich das BA die Beschlüsse der BVV zu Eigen gemacht hat und daran anschließend eigene Stellungnahmen dargelegt habe.

Herr BV Dr. Nelken hinterfragt, ob der Gleimtunnel durch die Planstraße berührt werde. Dies sei nicht so erklärt Herr BzStR. Dr. Nelken.

BzStR Herr Kirchner regt an, entlang der Bahn einen Grünzug zu planen. Frau Pfeil führt hierzu aus, dass es bereits eingetragene Dienstbarkeiten gäbe und eine Verbindung zum Humbolthain für Fußgänger und Radfahrer geplant sei.

Herr BV Schröder stellt dar, dass es sich bei dem von BV Dr. Nelken erwähnten Weg (nördlich der Baufelder, direkt an der Bahntrasse) nicht um eine Beschlusslage der BVV handle, sondern lediglich um einen Antrag der Linksfraktion.

Die Vorlage wird sodann zur Abstimmung gestellt:

Ergebnis: 11J/ 0N/ 3E