Auszug - Werkstattverfahren Rangierbahnhof Pankow: Verfahrensstand  

Bericht BzStR Kirchner: SenStadt Einzelhandelskonzept wird zunächst nicht weiter verfolgt weil eine grundsätzliche politische Entscheidung getroffen werden soll. Die FNP-Planänderung wird geprüft.

Zum Konzept Verkehr  wurde der Arbeitsstand vorgestellt. Die Bedeutung der M4 Trasse wurde hierbei hervorgehoben. Nord-östl. Optionsflächen wurden erörtert.

Zum 4.11. ist Werkstatt und zum 25.11. Bürgerinformation vorgesehen.

Die Machbarkeitsstudie für Straßenbahntrasse sollte von Bezirk in Auftrag gegeben werden. Das Geld dafür wäre noch da, sagt Herr BV Schröder.

Herr BV Kempe sagt, das Einzelhandelsgutachten wurde immer als essentiell bezeichnet, nun liegt es vor und jetzt kommt eine neue politische Entscheidung. Dies sei nicht nachvollziehbar.

Herr BV Kraft stellt fest, dass das Gutachten zu dem Schluss, dass insbesondere das Einkaufszentrum ohne schädliche Auswirkungen auf umliegende Zentren machbar wäre. Er fragt wie es weitergeht, wenn die politische Entscheidung negativ ausfällt.

Herr BzStR Kirchner sagt, es geht nicht ohne Senat und Abgeordnetenhaus. Die Frage der tragfähigen Mehrheiten ist eben vorab zu klären.

Herr BV Mindrup fragt, wann das Straßenbahngutachten kommt. Der Senat hat wohl in Planung die Schule inbegriffen. Spielten Folgekosten schon eine Rolle?

Herr BzStR Kirchner sagt, dass es soweit noch nicht ist. Das Gutachten würde frühestens Ende September vorliegen.