Auszug - Finanzpolitischer Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Bürgermeister führt den Instand der Haushaltsberatungen ein

Der Bürgermeister führt den Instand der Haushaltsberatungen ein. Ziel sei es gewesen, keine Kürzungen im Vergleich zum Doppelhaushalt 2012/2013 vorzunehmen, insbesondere keine Streichung von Angeboten und keine Schließung von Einrichtungen.

 

Als besondere Risiken stellt der Bürgermeister die hierzu kalkulierenden Einnahmen aus Grundstücksverkäufen und die Bewirtschaftungskosten dar.

 

Die Bezirke bekommen laut Aussage des Bürgermeisters trotz Ankündigung nicht mehr frei verfügbares Geld. Es müsse bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden. Der Haushalt ist laut Aussage des Bürgermeisters derzeit unterfinanziert.

 

Es folgt eine Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen