Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Tabakwerbung bekämpfen - Jugendschutz umsetzen
Herr Bechtler bringt die Drucksache ein. Stadrat Kühnes Erklärung wird verlesen. Es besteht Uneinigkeit darüber, ob das Bezirksamt entsprechend den geltenden Regelungen tätig geworden ist. Es wird eine Vertagung vorgeschlagen, eine Stellungnahme soll bitte schriftlich erfolgen, bei einer neuerlichen Beratung soll der zuständige Stadtrat und oder ein Vertreter des Ordnungs- oder Rechtsamts anwesend sein. Das Datum des Wiederaufrufs ist offen.
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