Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Bezirksstadtrat Kühne beginnt:

Dauerthema VLB: Der Stadtrat hat einen Brief in der Sache geschrieben – es gab noch keine Reaktion. Es gibt jedoch Versicherungen vertrauenswürdiger Stellen, dass die VLB noch besteht und arbeitet.

Am Konzept für Aufstellung von Altkleidercontainern wird gearbeitet, es hat sich verzögert wegen der Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung verzögert.

DAs gleich gilt für den Maerker.

Bei den Altkleidercontainern  ist eine Hin- und Her-Bewegung zwischen Bezirken, sowie zwischen privatem und öffentlichem Land zu beobachten.

Es wurde eine mobile Lärmmessstation in der Nähe des Rathauses Pankow zur Messung des Fluglärms aufgestellt.

Nachfragen:

Smiley-Liste?:
Die Liste wird gegenwärtig bearbeitet. Ende Februar geht die überarbeitete Liste online. Es wurde Fachsoftware angeschafft (gesponsort von SenStadtUm). Bisher wurde die Liste per Hand in Word erstellt. Das Abrufen der Information ist immer noch etwas zäh. Aber schon die Verbesserung des Back End ist eine Gewinn.

Wie kommt es zur wundersamen Vermehrung der weniger werden sollenden Altkleidercontainer? : Es gibt Wanderungsbewegungen zwischen den Bezirken -von restriktiven zu weniger restriktiven Bezirken. Ein Bußgeldbescheid führt häufig dazu, dass der Container bewegt wird. In diesem Falle muss ein neues Bußgeldverfahren begonnen werden. Container dürfen weder sofort weggeräumt noch sofort entsorgt werden.

Bericht  Stadtrat Kirchner in der Anlage

Insbesondere wurde darauf verwiesen, dass die nächste öffentliche Veranstaltung im Werkstattprozess zum Bahnhofsgelände Pankow/Heinersdorf am 23.5. stattfindet und eine partizipativere Form als bei der letzten öffentlichen Veranstaltung gewählt werden soll.

Nachfragen

Wird es Wollank-/ Ecke Florastraße einen Linksabbieger geben?:
Nein. Es gibt zwar einen Vertrag über einen solchen, die BVV ist jedoch reingegrätscht. Die Planungen werden geprüft. Ziel ist es dabei, den Linksabbieger zu verhindern.

Gibt es Neues hinsichtlich des Turmbahnhofs Karow - angeblich hätte SenStadtUm den Bahnhof gefordert, außerdem stünden die Mittel dafür in Aussicht?:
Das Bezirksamt hält dies für eine Geisterdebatte – die Erschließung des Turmbahnhof müsste in allen vier Quadranten gewährleistet sein – dies wäre teuer und ist schlicht nicht absehbar.

Abstimmungsergebnis: