Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Stadtrat Kirchner beginnt:

 

 

Stadtrat Kirchner beginnt:

 

Siehe Anlage.

 

Kühne:

Es gab einen Spätzle-Anschlag auf die Kollwitzstatue auf dem Kollwitzplatz. Die Statue ist gesäubert worden.

 

Silvester ist ruhig verlaufen. Lediglich drei Parkscheinautomaten wurden demoliert.

 

Die Spätverkaufs-Kiezpolizei ist weiterhin aktiv gewesen, auch  an den Weihnachtsfeiertagen.

Die Kiezpolizei will „in diesem Jahr richtig durchgreifen“.

 

Die Verkehrsbehörde Berlin kommuniziert nach wie vor nicht mit dem Bezirk Pankow. Es gibt seit dem Sommer keine offizielle Antwort auf irgendwas. Es ist eine große Zahl von Drucksachen aufgelaufen.

Die Liste der Drucksachen wird zur Protokoll gegeben. Der Stadtrat hat einen Brief an den Senator geschrieben.

 

Maerker-Kick-off-Veranstaltung – Schulung im April/Mai.

 

Personalsituation im Ordnungsamt:

Überlastungsanzeige von allen Mitarbeitern der Lebensmittelaufsicht.

In der Straßenverkehrsbehörde besteht ein Krankenstand bis zu 50%.

Das Bürgeramt muss nach wie vor bei den Vignetten aushelfen.

Von den 24 Mitarbeitern des Ordnungsamts im Außendienst sind nur noch 19 auf der Straße tätig, die übrigen sind amtsärztlich befreit.

 

 

Nachfragen:

 

Krankenstand 50% in der Straßenverkehrsbehörde - wie erklärt sich dieser?. Gibt es eine Erklärung, die nicht mit der Arbeitsbelastung zu tun hat?:

Es sind ursprünglich 12 Mitarbeiter, der Altersdurchschnitt ist hoch, 3 Personen kommen aus dem ZeP. Es ist also eine Mischung von Gründen. Eine Verbesserung ist jedoch absehbar – ein Teil der Krankheiten ist vorübergehender Natur.

 

Neuigkeiten vom Markt am Kollwitzmarkt

„Still ruht der See“ – Das Bezirksamt hält die Füße still.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Bezirksstadtrat Kirchner (56 KB)    
Anlage 2 2 AUSGLEICHSBETRÄGE BA Pankow 2013-2015 (62 KB)    

 
 

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