Auszug - Aufbaukurse bei Deutsch als Fremdsprache fortführen 20 min.  

Herr van der Meer  kritisiert die Stellungnahmen der Ausschussvorsitzenden  für Kultur und Weiterbildung und sagt, es sei ohne Debatte entschieden werden. Dem widerspricht Frau Tietje. Man habe im Ausschuss ausführlich in der Sitzung vor der Behandlung der Beschlussempfehlung debattiert.

Herr Bechtler fragt das Bezirksamt, ob die notwendigen Mittel im Bezirkshaushalt für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.  Das Bezirksamt antwortet, das die Mittel im Rahmen der Ansätze für beide Jahre des Doppelhaushaltes in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen.

Herr Zarbock verweist auf das  Informationspapier von Herrn Stadtrat Dr. Kühne sowie kleine Anfragen zu dem Thema, ihm ist insbesondere wichtig, dass der Bund eine Zuweisung für diese Kurse gebe.

Sodann stimmt der Ausschuss  einstimmig für die Annahme des Antrages in der Formulierung des mitberatenden Integrationausschusses (14 Ja/0/0).