Auszug - Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Neukirchstraße - Barrieren abbauen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0170 Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Neukirchstraße - Barrieren abbauen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Die SPD bringt Antrag ein

Die SPD bringt Antrag ein.

 

Die generelle Situation ist schlecht, Geld ist nicht danicht gut weggekommen, es gibt sehr viele Stellen, wo die Situation mindestens so schlimm ist.

 

Es wird eine Diskussion geführt über das Selbstverständnis des Ausschusses, Anträge über einzelne Kreuzungen /Stellen und ob man der schlechten Finanzlage wegen keine Anträge mehr gestellt werden dürfen.

 

Die SPD zieht den zweiten Teil des Antrags zurück (den mit den detaillierten Vorschlägen)

 

Der Stadtrat schlägt vor, anhand des geänderten Antrags exemplarisch die Kosten/den Umfang solcher Maßnahmen darzustellen.

 

Im Übrigen sind die Straßenunterhaltungsmittel im September alle

 

 

Der geänderte Antrag wird abgestimmt:

15:0:0

 


 
 

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