Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Neukirchstraße - Barrieren abbauen
Die SPD bringt Antrag ein.
Die generelle Situation ist schlecht, Geld ist nicht danicht gut weggekommen, es gibt sehr viele Stellen, wo die Situation mindestens so schlimm ist.
Es wird eine Diskussion geführt über das Selbstverständnis des Ausschusses, Anträge über einzelne Kreuzungen /Stellen und ob man der schlechten Finanzlage wegen keine Anträge mehr gestellt werden dürfen.
Die SPD zieht den zweiten Teil des Antrags zurück (den mit den detaillierten Vorschlägen)
Der Stadtrat schlägt vor, anhand des geänderten Antrags exemplarisch die Kosten/den Umfang solcher Maßnahmen darzustellen.
Im Übrigen sind die Straßenunterhaltungsmittel im September alle
Der geänderte Antrag wird abgestimmt: 15:0:0
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