Auszug - Tagesordnung und Protokollkontrolle   

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen durch den Ausschuss beschlossen.

Das Protokoll der Sitzung vom 07.08.2012 wird im TOP 2 wie folgt geändert:

Absatz 2 neu:

Sie berichtet weiterhin, dass es bei Einführung des „Verbindliches Einladewesen“ zwei Beschäftigungspositionen pro Bezirk gab: Jeweils eine für die Gesundheitsämter und jeweils eine für die Jugendämter. Die Evaluation des Projekts „Verbindliches Einladewesen“ hat aber gezeigt, dass die Arbeit fast ausschließlich im Gesundheitsamt geleistet wird. Insofern müssten die Jugendämter die Stellen an die Gesundheitsämter abgeben. Da dies aber kein Jugendamt freiwillig macht, müsste eine endgültige Klärung auf Senatsebene herbeigeführt werden.

Absatz 3 neu:

Am 11.06.2012 hat im Rathaus die Auftaktsveranstaltung für ein Inklusives Stadtteilzentrum „Inklusion – Gleich alle zusammen“ stattgefunden. Das Projekt gilt es jetzt mit Leben zu erfüllen.

Absatz 4 neu:

Am 12.09.2012 findet ab Mittag des Pankowfestival zum Thema Suchtprävention zusammen mit Pfeffersport in und an der Max-Schmeling-Halle statt.

Am 12.09.2012 ab 17:00 Uhr gibt es eine Veranstaltung der drei Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch kranke Menschen in der KBS der WIB (Weißensees Integrationsbetriebe).

Zum Thema Suchtprävention werden an 3 Tagen in jedem  Sommer die 10 Klassen zu einem bunten Programm mit vielen praktischen Übungen und Tipps rund um Suchtprävention eingeladen, das von der Polizei, der JFE Landhaus Rosenthal, den Trägern, der Bundeswehr, dem DRK und dem THW unterstützt wird. Die Dokumentation der letzten Jahre kann unter folgendem Link eingesehen werden:http://www.berlin.de/imperia/md/content/bapankow/pressestelle/tenner-paustian/dokumentation_na_klar.pdf?start&;ts=1344332596&file=dokumentation_na_klar.pdf.

Absatz 5 neu:

Die Senioren werden erneut zur der Veranstaltung an vier Terminen „Sicher älter werden, sicher fahren“ eingeladen. Diese Veranstaltungen sind immer sehr gut besucht.

Absatz 7 neu:

Herr Berlin erläutert die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2012 zum Asylbewerberleistungsgesetz. Er reicht das Rundschreiben II Nr. 04/2012 an die Ausschussmitglieder aus. Auf Nachfrage erläutert er, dass in Berlin keine Gutscheine o. ä. ausgereicht werden, da die meisten Betroffenen in Wohnungen untergebracht sind. Auf Wunsch des Ausschuss wird er seine Präsentation zur Erläuterung der Thematik zum Protokoll (Anlage) geben.

Absatz 8 neu:

Auf Nachfragen erläutert Frau Zürn-Kasztantowicz, dass für die Problemlagen im Sozialamt, die im vergangenen Jahr zu  3,5 Millionen Euro Mehrkosten im Bereich Hilfe in besonderen Lebenslagen ein Konzept mit dem Steuerungsdienst zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Sozialamts entwickelt wurde. Dieses wird dem Ausschuss nach Abstimmung im Bezirksamt zur Kenntnis gegeben.