Auszug - Bericht der BzStRin zu aktuellen Problemen (GS „Am Weißen See“, Rosa-Luxemburg-Gymnasium)   

Frau Zürn-Kasztantowicz gibt einen chronologischen Überblick:

30.03.12: Einweihung der neuen Umkleideräume im Cantian-Stadion mit dem Staatssekretär.

Neustrukturierung Schullandschaft:

Es wurde auf Landesebene ein Beirat zur Inklusion gebildet. Frau Zürn-Kasztantowicz ist dort Mitglied. Im Bezirk gibt es dazu verschiedene Gedanken und Probleme, z.B. der Gebäudebestand. Die Anmeldungen an den Sonderschulen sind stark zurückgegangen.

Anlage 1 Entwicklung Sonderschulen

24.04.12 Gespräch mit der Gesamtelternvertretung (GEV) und Gesamtkonferenz der Lehrer/innen (GK) sowie der Leiterin der Schulaufsicht Frau Rudnick an der Schule an der Heide (Niederschönhausen) über deren Zukunft.

Es wurde ein Modell vorgestellt, wie es gehen könnte. Die Sonderschule läuft bis 2018 aus, alle Schüler/innen bleiben am Standort. Es werden aber keine neuen Schüler/innen aufgenommen. Mit dem Heranwachsen der Grundschüler/innen wächst eine Integrierte Sekundarschule (ISS) auf. Der Vorteil: keine Lücke beim Lehrerbedarf, da diese schon da sind.

Der Sonderschulbereich der Grundschule am Senefelder Platz läuft aus.

Die restlichen Schüler/innen der Schule im Komponistenviertel (Weißensee) wechseln im Einvernehmen in die Schule an der Heide. Das Gebäude wird der Picasso-Grundschule zugeordnet.

Die Schule am Birkenhof (Sonderschulteil) wird dann 2-zügig.

24.04.12 Das Bezirksamt erhielt die Vorlage zum baulichen Unterhalt 2012 zu Kenntnis.

Bei einigen Schulen müssen gesetzliche Auflagen (z.B. von der Unfallkasse, wie z.B. zum Brandschutz) berücksichtigt werden. Dies betrifft unter anderem die Paul-Lincke-Grundschule, die Kurt-Schwitters-Oberschule, die 45. Schule (Gs, Danzigerstraße 50), … Andere Schulen erhalten Fördermittel aus anderen „Töpfen“.

Die 6,4 Millionen Euro, die zur Verfügung stehen, entsprächen dem Pankower Gebäudeanteil. 1,4 Millionen Euro kämen noch dazu, da dies die Gelder für die Fröbelstraße gewesen wären, welche nun u.a. für die Realisierung der Brandschutzauflagen in der Jugendkunstschule (JUK´S) vorgesehen sind.

Es wird verabredet, dass diese Vorlage den Ausschussmitglieder nachgereicht wird und dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

Anlage 2 baulicher Unterhalt 2012

25.04.12 Entscheidung mit der Senatsbildungsverwaltung zur Aufnahme 5. Klassen Rosa-Luxemburg-Oberschule

Es wurden drei 5. Klasse genehmigt. Verabredet wurde, dass dennoch im entsprechenden Jahrgang auch eine 7. Klasse aufgenommen werden muss. Die Eltern werden über die baulichen Beeinträchtigungen informiert. Der Bezirk bekommt als Übergangslösung gebrauchte Container mit 12 Klassenräumen. Diese sollen dann später von der Wolkenstein-Grundschule mitgenutzt werden. Dies wird in den nächsten 12 Monaten realisiert.

02.05.12 Schulleitersitzung

Es ging um die Verteilung der Lehr- und Lernmittel. 2012/ 2013 sind erstmals Mindestveranschlagungen im Haushalt (A01) vorgesehen. Das Schulamt wird zukünftig eine Kostenschätzung vornehmen und eine zentrale Rücklage für z.B. Neuausstattung nach Sanierungen bilden und den Rest an die Schulen verteilen. Das heißt, dass 50 Euro/ je Schüler/in durchgereicht werden. Dieses Verteilermodell wird mit dem Bezirkschulbeirat (BSB) beraten und evaluiert und gegebenenfalls im nächsten Schuljahr nachjustiert.

Ein weiteres Thema war die Personalsituation im Schulamt und im Hochbauamt. Es gibt keinerlei Kapazitäten in beiden Ämtern, um neue Maßnahmen zu realisieren. Es sind lediglich Gefahrenbeseitigungen möglich.

Gartenarbeitsschule: Es gab einen Treff mit den Delphinwerkstätten, welche einen Bereich Landschaftsarchitektur haben. Es wird eine kleine Kooperation mit Schülerfirmen im Mai/ Juni gestartet.

03.05.12 erneute Besichtigung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Str. mit dem zuständigen Staatssekretär SenIn und dem Bäderbetriebsvorsitzenden. Es gibt vorsichtige positive Signale.

Nachfragen:

? zur Rosa-Luxemburg-Oberschule und deren Zügigkeit

Aw: Eigentlich ist die Schule 5-zügig (zwei 5. Klassen, drei 7. Klassen). Durch die Baufälligkeit eines Gebäudes (gesperrt) war kein Platz mehr vorhanden und sie ist deswegen nur noch 3-zügig (zwei 5. Klassen und eine 7. Klasse). Neue Situation siehe obigen Bericht.

? zur Rosa-Luxemburg-Oberschule und ihrem „Einzugsbereich“

Aw: Die Schüler/innen sind fast ausschließlich Pankower/innen.

? Lernmittel …

Aw: … wurden an den ISS und Gymnasien erhöht, vereinheitlicht.

Anlage 3 Pankow Verteilung Lernmittel Schuljahr 2011/ 2012

? Gartenarbeitsschule: Haben sich nur die Delphinwerkstätten gemeldet?

Aw: Ja.

? Tesla-Gemeinschaftsschule: Schwierigkeiten bei den Finanzen

Aw: In der Ursprungsplanung waren nur die Sanierung des Plattenbaus und der Turnhalle vorgesehen. Danach wurde eine große Bedarfsprüfung vorgenommen und alles mit einbezogen. Dies hätte ca. 19 Millionen Euro gekostet. Es waren aber nur 13 Millionen Euro vorhanden und so musste man zur Ursprungsplanung zurück, wobei es trotzdem eine Aufstockung gegeben hat, nur eben für den Altbau nicht. Die Schule wusste von Anfang an Bescheid.

? Grundschule am Weißen See

Aw: Eltern haben sich an Frau Zürn-Kasztantowicz gewandt, allerdings nicht über die Gesamtelternvertretung. Es ist geplant mit den Fenstern zu beginnen. Dies ist im Sportstättensanierungsplan (SSSP) auch verankert.

? fehlendes Personal

Aw: Ja, es gibt ein Personalproblem. Schulamt und Hochbauamt können keinerlei neue Anforderungen/ Wünsche mehr bearbeiten, nur noch Notfälle.

? Rosa-Luxemburg-Oberschule: Kosten für den Container“knochen“

Aw: Schätzungen für mobile Unterrichtseinheiten ohne Ausstattung und Anschlüsse ergaben ca. 1,7 Millionen Euro.

? Ist das der Neupreis?

Aw: Es gibt keine neuen Container mehr, aber dies ist gerade in der Klärung. Problem könnte die örtliche Heizungsanlage bereiten. Ein „doppelter Gewinn“ könnte die Nachnutzung der Container durch die Wolkenstein-Grundschule sein. Man stehe unter riesigen Zeitdruck, denn die Planungen müssen zum nächsten Doppelhaushalt stehen.

Die Schulamtleiterin Ilka Wagnitz berichtet von einer sehr langen Bearbeitungsdauer bei den Planungen (Senat und Bezirk, zweistufige Verwaltung). Es gäbe da eine eindrückliche Beschreibung eines Mitarbeiters zur Neuen Schönholzerstraße.

Diese würde sie den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellen.

Abstimmungsergebnis: