Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Vom Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Herrn Kirchner wurden mit heutigem Datum die Entwürfe KOFI (Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2011) für die Sanierungsgebiete Helmholtzplatz und Teutoburger Platz (SozInfra und Verkehr, HH + T 31.12.2011, je eine Exceltabelle) per E-Mail über das BVV Büro an die Ausschussmitglieder versandt. Die Ausschussmitglieder können bis spätestens 07.06.12 (abschließender Sitzungstermin) Änderungsvorschläge an den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen übermitteln.

Es wird kurz überlegt, dies heute zu behandeln, da dies zu kurzfristig erscheint, wird angeregt, die gemeinsame Sitzung mit den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) am 22.05.12 zu nutzen.

Des Weiteren wurde heute die Vorschlagsliste Programmanmeldung 2013 – Förderprogramm Stadtumbau Ost an die Ausschussmitglieder versandt. Hierzu ist der Ausschuss gehalten, bis spätestens zum 22.08.12 eine Stellungsnahme an den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen zu übermitteln.

Weiterhin liegt ein Brief der Elternvertretung der Grundschule unter den Bäumen vom 08.05.2012 vor, der an alle Ausschussmitglieder als Tischvorlage verteilt wird. Es wird vorgeschlagen, diesen im - TOP 9 Sonstiges - zu besprechen.

Zum - TOP 7 Beratungen überwiesener Drucksachen - liegt nichts vor. Dieser TOP entfällt.

Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.