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Auszug - Antragsberatung: Windeignungsgebiete ausweisen (TOP 1.41 in BVV am 15.02.2012), CDU-Fraktion - überwiesen in unseren Ausschuss zuarbeitend (federführender Ausschuss ist Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen)
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(TOP 1.41 in BVV am 15.02.2012), CDU-Fraktion - überwiesen in unseren Ausschuss zuarbeitend (federführender Ausschuss ist Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen) Der Antrag wird beraten. Grüne und Linke beantragen die Streichung des 2. Satzes mit der Begründung, dass das dort geforderte ohnehin in Gesetzen u.a. Bestimmungen steht. Der dritte Satz wird in die Begründung ausgenommen. Die CDU übernimmt den Änderungsantrag.
Der Text lautet somit: Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass ein gesamtberliner Konzept zur Ausweisung von sogenannten Windeignungsgebieten erstellt wird und diese sodann zeitnah festgesetzt werden. Der so geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen.
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