Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplan 2012/2013 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan) (Kap. 3350, 4710) Anmerkung durch das Bezirksamt: "Anzumerken ist, dass der Ansatz insgesamt recht gering ist. Eine deutliche Minderausstattung besteht aber in den Titeln, aus denen auf Grund der gesetzlichen Vorgaben zum Vollzug Gutachten erforderlich sind. Es handelt sich um die Titel: 52610 und 54016."  

Das Bezirksamt: "Anzumerken ist, dass der Ansatz insgesamt recht gering ist. Eine deutliche Minderausstattung besteht aber in den Titeln, aus denen auf Grund der gesetzlichen Vorgaben zum Vollzug Gutachten erforderlich sind. Es handelt sich um die Titel: 52610 und 54016."

Anschließend stellt die Gartenarbeitsschule ihre Arbeit vor.

Nachfragen: Welche Kosten sind schon abgedeckt. Wurde nach weiteren Finanzierern gesucht?

Vattenfall wurde angefragt. Es gibt Zusagen über 10T€ - für Sachmittel.

Vorstellung Kapitel 3350

Der Aufwuchs beim Personal  resultiert aus der Umschichtung von den Personalbearbeitern

355 T € pauschale Minderausgabe für den Bereich des Stadtrats – hier ist noch eine Nachschiebeliste erforderlich.

Kapitel 4710

Wegen des knappen Personals wird es keine Beteiligung an der Spielplatzkommission mehr geben.

Darüber hinaus gibt es weniger Gutachtenmittel – es reicht nicht mal mehr für 1 Lärmgutachten

Der Titel 54016 ist ebenfalls sehr schlecht ausgestattet – auf Privatflächen kann man u.U. noch per Anordnung untersuchen lassen. Auf bezirkseigenen Flächen ist das nicht möglich.

Der Stadtrat gibt ein Material aus, in dem die Veränderungen in einzelnen Ansätzen erläutert werden.

Nachfragen:

Ist die Spielplatzüberprüfung gesichert? – Dafür ist das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt zuständig. Hier geht es nur um die Spielplatzplanung.

Im Titel 53191 Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen befinden sich die  Gelder aus dem Dualen System.  Aus diesem Topf können auch Gutachten gezahlt werden, bisher wurden auch Projekte, das Umweltbüro und der Umweltpreis bezahlt.

Der Ausschuss gibt keine Empfehlungen ab.  

Noch zu liefern:

Ist 2011 für  52610 sowie der Grund für die Differenz in 54010.