Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt - BzStR Dr. Torsten Kühne  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Kühne: Mit dem in Aussicht gestellten Haushalt wird die Erfüllung selbst gesetzlicher Aufgaben sehr schwierig werden.

 

Aktuelle Themen sind:

Lärm, z.B. im Mauerpark, Hierzu traf sich die AG Mauerpark  bisher 8 mal. Zuständig ist das Umwelt- und  Naturschutzamt: Ein Problem sind insbesondere die Trommler. Leitlinien zum Verhalten im Park werden durch die Polizei erarbeitet.

 

Lärmprobleme gibt es auch bei den noch verbliebenen Clubs, allerdings weniger technisch bedingten, mehr  verhaltensbedingten Lärm.

 

BzStR Dr. Kühne gibt Fällanträge zu insgesamt 40 Bäumen zur Kenntnis, sämtlich für den  Neubau von Stadthäusern.

 

In Zukunft werden auch private Fäll-Anträge an den Ausschuss weitergeleitet.

 

Nachfragen:

Zum Karaoke im Mauerpark:

Frau Dr Martens: Die Karaoke-Veranstaltung dort  ist eine Veranstaltung im Freien, die jeweils beantragt und genehmigt wurde.

 

Wer ist zuständig bei  Altlasten im Thälmannpark?

Frau Dr Martens: Für den Bodenschutz ist der Bezirk  zuständig. Bei Altlasten ist der  Senat zuständig.

 

Wer ist zuständig für Schichtenwasser?

Frau Dr. Martens: Der Bezirk ist zuständig lediglich für stehende Gewässer.

 

Welche der bestehenden Bürgerinitiativen nehmen an der AG Mauerpark teil?

Frau Dr. Martens: Nur die Freunde des Mauerparks. Diese sollen dann die o.g.,  von der Polizei erarbeiteten, Leitlinien in das Wohnumfeld hinein kommunizieren.

 

In den Arbeitsplan des Ausschusses werden aufgenommen: die Stettiner Bahn und die Renaturierung der Panke.

Der Geschäftsbereich Umwelt möge in einem umfassenden Sinne aufgefasst werden.

Beide Aufgabenbereiche des Ausschusses sollten in jeder Sitzung präsent sein.

 

Zur Anwesenheit des Bezirksamtes wird festgehalten, dass diese nur nötig ist, wenn der Amtsbereich des Stadtrates betroffen ist.


 
 

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