Auszug - Kleingartenanlage Famos  

 
 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.28
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 29.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1357 Kleingartenanlage Famos
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Die Sitzungsleitung zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt der stellvertretende Vorsteher, Herr Schülke

Die Sitzungsleitung zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt der stellvertretende Vorsteher, Herr Schülke.

 

Seitens der Linksfraktion wird das Rederecht für Herrn Berger beantragt, welches einstimmig erteilt wird.

 

Im Verlauf der Diskussion wird im Änderungsantrag der Fraktion der CDU unter 1. das Wort „endlich“ durch „fortan“ auf Antrag der SPD ersetzt. Diese Ersetzung wird von der Linksfraktion übernommen.

 

Am Ende der Debatte beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Auszeit von 10 Minuten. Die Tagung wird um 20.55 Uhr mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Überweisung des Antrages fortgesetzt. Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der wie oben beschrieben geänderte Antrag der Linksfraktion wird mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen.


  Beschluss: 29.06.2011 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 26.10.2011 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.10.2011  
Vermerk:

 
 

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