Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Verlängerung der Veränderungssperre 3-5/8
Herr BzStR. Dr. Nelken erläutert einführend, dass die Veränderungssperre zum B-Plan 3-5 in Kürze ausläuft und man nunmehr eine Verlängerung bräuchte. Frau Carrasco ergänzt, dass es einen Bauantrag gibt, der noch nicht beschieden ist; die Bauantragsfrist würde auslaufen, deshalb Verlängerung nötig.
Herr Kraft beantragt die Vertagung, da sie Unterlagen nicht vorliegen. Herr BV Goetze sieht keine Veranlassung, dem nicht zuzustimmen, da sich an dem Inhalt der ursprünglichen Veränderungssperre nicht geändert habe. Frau Carrasco verliest den Beschlusstext. Herr BV Kraft hinterfragt die Begründung, die für eine Beschlussfassung essentiell wichtig ist und stellt erneut klar, dass auf dieser Grundlage nicht beschlossen werden kann. Herr BV Schröder erklärt, dass es kein Problem ist, den Vorgang auf den 29.06. zu vertagen. Die Vertagung ist einstimmig beschlossen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |