Auszug - Verlängerung der Veränderungssperre 3-5/8  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR

 

Herr BzStR. Dr. Nelken erläutert einführend, dass die Veränderungssperre zum B-Plan 3-5 in Kürze ausläuft und man nunmehr eine Verlängerung bräuchte.

Frau Carrasco ergänzt, dass es einen Bauantrag gibt, der noch nicht beschieden ist; die Bauantragsfrist würde auslaufen, deshalb Verlängerung nötig.

 

Herr Kraft beantragt die Vertagung, da sie Unterlagen nicht vorliegen. Herr BV Goetze sieht keine Veranlassung, dem nicht zuzustimmen, da sich an dem Inhalt der ursprünglichen Veränderungssperre nicht geändert habe.

Frau Carrasco verliest den Beschlusstext.

Herr BV Kraft hinterfragt die Begründung, die für eine Beschlussfassung essentiell wichtig ist und stellt erneut klar, dass auf dieser Grundlage nicht beschlossen werden kann.

Herr BV Schröder erklärt, dass es kein Problem ist, den Vorgang auf den 29.06. zu vertagen.

Die Vertagung ist einstimmig beschlossen.

 

 


 
 

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