Auszug - Protokollkontrolle vom 10.02.2011, 24.02.2011, 07.04.2011, 03.05.11 und 05.05.2011  

Die Kontrolle des Protokolls vom 05.05.2011 wird auf die kommende Sitzung vertagt.

Das Protokoll der Sitzung vom 10.02.2011 wird auf Wunsch der Linksfraktion zurückgestellt.

Das Protokoll der Sitzung vom 24.02.2011 wird in den TOP 3,5 und 10 auf Wunsch von BzStR. Dr. Nelken, wie folgt geändert:

TOP 3: Streichung „Brauerei in der“

TOP 5 wird neu gefasst:

„Fr. Carrasco erklärt, dass die Begründung nochmals überarbeitet wurde, da es eine Beanstandung der Senatsverwaltung gegeben habe.

Auf der Fläche können sechs Wohnungen gebaut werden, die einen Spielplatz gem. BauO erforderlich machen würden. Die Kosten für den Spielplatz hätte der Investor zu tragen.

Beschluss: Einstimmig“

Das Protokoll der Sitzung vom 07.04.2011 wird mit folgenden Änderungen in TOP 5 und 7:

TOP 5:

Erster Satz: „Eine aktuelle Fassung des Antrags der Fraktionen der SPD und Linken der CDU, wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Der Ausschussvorsitzende, Herr Schröder, BV, stellt den Antrag vor.“

Siebenter Absatz, zweiter Satz: „Vertreter der einreichenden Fraktionen SPD und CDU (hinzugetreten sind CDU die.Linke und FDP)…“

TOP 7:

Punkt b): „…2011 2012 und 2013.“

bestätigt.

Das Protokoll der Sitzung vom 03.05.2011 wird mit Änderungen in TOP 3:

Zweiter Anstrich: „Umfangreicher Bevölkerungswechsel; ein Teil der Bevölkerung kann die Wohnungen nicht mehr bezahlen; Zuzug aus den alten anderen Bundesländern“

bestätigt.